Bundesregierung will Truppenpräsenz im Irak und in Mali um 550 Soldaten erhöhen

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will in ihrer Kabinettssitzung am morgigen Mittwoch die zusätzliche Entsendung von 550 Bundeswehrsoldaten nach Mali und in den Nordirak beschließen. Das kündigten Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) in Briefen an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag an. Seit Beginn der multinationalen Ausbildung seien bereits über 4800 Sicherheitskräfte im Nordirak und in Deutschland ausgebildet worden, heißt es in den der Redaktion vorliegenden Schreiben der Minister. "Unser international koordiniertes Engagement der Ausbildungsunterstützung in Verbindung mit der durch Deutschland bereitgestellten Ausrüstungshilfe gilt als Erfolgsmodell", halten die Minister fest. Die Ausbildung soll nach dem Willen der Bundesregierung nun intensiviert und ausgeweitet werden - unter anderem auf Bereiche wie Sanitätswesen, Logistik und ABC-Abwehr. Dafür und für einen verstärkten Eigenschutz will die Regierung die Personalobergrenze von hundert auf 150 Soldaten heraufsetzen. In Mali will die Regierung die deutsche Präsenz sogar um 500 Soldaten aufstocken. Für sie gehe es darum, so die Minister, "beginnend ab Februar 2016 eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie, Objektschutzkräfte und erforderliche Einsatz-, Logistik-, Sanitäts- sowie Führungsunterstützungskräfte sowie einen erhöhten deutschen Personalanteil in den Stäben der Mission in der Hauptstadt Bamako sowie im Norden Malis, in Gao, zu stellen". Damit wolle Deutschland die Niederlande und Frankreich unterstützen und entlasten. Dass die erweiterte Mission für die Bundeswehr deutlich gefährlicher wird als bisher, räumen die Minister in ihren Schreiben nur indirekt ein. "Die Sicherheitslage in der Sahelregion, und insbesondere in Mali, ist weiterhin volatil", heißt es darin. Für beide neuen Missionen werden Mandate des Bundestages angestrebt.

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