Ein Kommentar von Dieter Wonka, Berlin

Bielefeld (ots) - Klagen über fehlendes Personal, über schlechtes Material und über falsche strategische Weichenstellungen gehören für die Lobbyisten der Bundeswehr zum Alltagsgeschäft. Jahrelang winkte schließlich eine Friedensdividende, mit der sich alles Mögliche finanzieren ließ, nur nicht die Bundeswehr in einem Land, das von Freunden umzingelt war. Doch jetzt hat sich die Welt verändert. Krisen, wohin der Blick fällt, und die Bundeswehr steckt mittendrin. Frieden wird Geld kosten, auch die Verteidigung. Manchen fällt diese Erkenntnis vermutlich besonders schwer. Die Prioritäten haben sich verschoben, das geordnete Denken über die notwendigen Konsequenzen sollte aber gleichwohl nicht ausbleiben. Wer jetzt mit Blaulicht-Getöse mehr Personal für die Bundeswehr fordert, fängt die notwendige Debatte vom falschen Ende an. Was nützen mehr Soldaten angesichts maroder Waffenarsenale? Viele Soldaten bei immer weniger Geld für Investitionen und Instandhaltung haben sich schon in der Vergangenheit als Irrweg erwiesen. Darunter leidet die Truppe bis heute. Ein Teil des Materials der Bundeswehr ist derzeit gar nicht einsatzfähig. Kürzungen bei den Zivilangestellten nach Art des früheren Verteidigungsministers Thomas de Maizière haben dazu geführt, dass heute vieles von Soldaten erledigt wird, was nicht zu ihrem Kerngeschäft gehört, wohl aber in der Praxis den eigenen Karrieresprung sichert. Die aktuell anstehenden neuen Aufgaben für deutsche Soldaten, von Mali über Syrien bis hin zum AWACS-Einsatz, der jetzt als deutscher Beitrag für den Kampf gegen die Terrormiliz IS verlangt wird, taugen nicht als Beleg für den SOS-Ruf. Ein Verband von 178.000 Soldaten kann das auch noch leisten, ohne dass die Substanz gefährdet ist. Es sei denn, die Mittelmäßigkeit beschriebe tatsächlich den Alltagszustand der Bundeswehr. Der Ruf nach mehr Personal kann am Ende einer Grundsatzdebatte über die Kosten des Friedens stehen, nicht aber am Anfang. Wie es jetzt weitergehen sollte, hat Finanzminister Wolfgang Schäuble skizziert. Es müssten mehr Anstrengungen für wirkliche europäische Verteidigungsinitiativen unternommen werden. Dazu gehören aber eine echte europäische Koordination und der Mut bei der Bundeswehr, sich in Abstimmung mit dem Bündnis auf eigene Stärken zu konzentrieren und nicht mehr alles ein bisschen machen zu wollen.

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Die Bundeswehr präsentiert Hochtechnologie, Flugprogramm und einzigartige Fähigkeiten an Fach- und Publikumstagen

Eurofighter werden im Flugprogramm der ILA 2016 zu sehen sein

Berlin (ots) - Die Bundeswehr stellt als größter Einzelaussteller der ILA 2016 ihre Fähigkeiten in einem umfangreichen Auftritt dar. Die deutschen Streitkräfte nutzen vom 1. bis 4. Juni die Fach- und Publikumstage der ILA 2016, um die Bundeswehr als hochtechnologische Armee darzustellen und sich als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren. Als Highlight des Bundeswehr-Auftritts demonstrieren verschiedene Flugvorführungen das eindrucksvolle Fähigkeitsspektrum der Militärluftfahrt. Die Flugvorführungen werden zusätzlich bildlich und sprachlich auf einer Videogroßleinwand untermalt.

Im Einsatzpavillon in Halle 3 demonstrieren die Bundeswehr und die militärische Luftfahrtindustrie gemeinsam die erfolgreiche, kooperative Zusammenarbeit mit der Luftfahrtindustrie zur Sicherstellung der Ein-satzfähigkeit der Luftfahrzeuge der Bundeswehr.

Auf einem über 10.000 Quadratmeter großen Freigelände gibt die Bundeswehr aktuelle Informationen über die Streitkräfte und zeigt ein um-fangreiches Produktdisplay. Dazu zählen Kampfflugzeuge der Typen Eurofighter und Tornado, Transportflugzeuge A-400M, A-310 MedEvac, A-319, Transall C-160 und verschiedene Hubschrauber der Typen CH-53, NH-90, Tiger, EC-135, Sea Lynx und Sea King. Neben vielen weiteren fliegerischen und technischen Exponaten werden auch verschiedene unbemannte Aufklärungssysteme des Heeres und der Streitkräftebasis präsentiert.

Im Karriere-Truck sowie bei den Luftfahrzeugbesatzungen und Technikern an den zahlreichen Ausstellungsstücken können sich Besucher und Interessierte unmittelbar über die militärischen und zivilen Karriere-Möglichkeiten in der Bundeswehr informieren.

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Leitartikel von Nils R. Kawig zum Bundestagsbeschluss über den Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz IS in Syrien

Weimar (ots) - War doch klar: Die Bundeswehr zieht in den Krieg gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Das war zu erwarten, seit Bundeskanzlerin Merkel - nach den Anschlägen von Paris - den Franzosen jedwede Unterstützung bei ihrem Kampf gegen den Terror zugesagt hat. Nun ist es also auch "unser" Kampf. Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am Freitag für einen Syrien-Einsatz gestimmt.

Die Mehrheit der Deutschen ist allerdings anderer Meinung, findet, dass sich Deutschland aus diesem militärischen Einsatz heraushalten sollte. Dahinter steckt vor allem die Angst vor Terroranschlägen in unserem Land. Aber machen wir uns nichts vor: Ob im Himmel über Syrien ein paar "Tornados" kreisen und den beteiligten Nationen Daten liefern oder eben nicht, Deutschland ist auch ohne derlei Kriegseinsätze radikalen Fundamentalisten ein Dorn im Auge. Wegducken gilt also nicht. Und dennoch haben alle Bundestagsabgeordneten, die am Freitag mit Nein gestimmt haben, recht, wenn sie auf die Gefahren dieses Krieges hinweisen. Denn aus der Luft wird der IS nicht besiegt!

Es ist in Ordnung, wenn Deutschland im Rahmen seiner begrenzten Möglichkeiten, mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen hilft und einen französischen Flugzeugträger im Mittelmeer beschützt. Aber die eigentliche Stärke der Bundesrepublik liegt in ihrer wirtschaftlichen Macht und politischen Bedeutung. Die sollte Merkel einsetzen. So könnte sie einen wertvolleren Beitrag zum Kampf gegen den "Islamischen Staat" leisten.

Deutschland muss zwischen Russland und den USA vermitteln; es muss auf die Türkei und auf Saudi-Arabien einwirken, damit der IS keine Geschäfte machen kann. Nur diesen Kampf werden wir gewinnen.

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Hart am Limit - Zur Debatte über den Zustand der Bundeswehr

Cottbus (ots) - Sie sind im Kosovo stationiert, in Mali und am Horn von Afrika. Erst vor wenigen Tagen wurde der Afghanistan-Einsatz verlängert. Und demnächst sollen deutsche Soldaten auch im Rahmen des Syrienkonflikts mehr Präsenz zeigen als bislang geplant. Und dann sind da ja auch noch die Flüchtlinge, um die sich Tausende Bundeswehrangehörige an der "Heimatfront" kümmern. Ist die Truppe für all diese Herausforderungen gerüstet? Man muss kein Militärexperte sein, um daran Zweifel zu haben. Die wachsende internationale Verantwortung der Bundeswehr steht klar im Widerspruch zu ihren Ausrüstungsmängeln und personellen Engpässen. Kampfflugzeuge, die nicht fliegen, Gewehre, die zweifelhaft schießen und betagte Transportmaschinen, die eigentlich ins Museum gehören, aber wegen eklatanter Defizite im Beschaffungswesen weiter ihren Dienst verrichten müssen. Das sind nur ein paar traurige Beispiele zur Veranschaulichung der Misere. Kein Wunder also, dass der Wehrbeauftragte und der Bundeswehrverband - gewissermaßen die Gewerkschaft der Soldaten -, wieder Alarm schlagen. Sie haben es schon häufiger getan. Nur wurden ihre Warnungen politisch weitgehend ignoriert. Zwar herrscht kein Mangel an Reformeifer. Doch das kann auch ein Fluch sein. Die Bundeswehr befindet sich mitten in der Entwicklung zur Freiwilligenarmee, mit allen Konsequenzen für den Nachwuchs, der nun ungleich schwerer zu gewinnen ist als in Zeiten der Wehrpflicht. Auch deshalb ist die Truppe hart am Limit, ist der Alarm ihrer natürlichen Interessenvertreter kein Alarmismus. Wenn die Bundeswehr tatsächlich allen Anforderungen genügen soll, die sie politisch verordnet bekommt, dann muss das auch finanzielle Konsequenzen haben. An einer Aufstockung der Truppe sowie einer deutlichen Verbesserung ihrer Ausrüstung führt kein Weg vorbei.

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Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat zum Vormarsch der Taliban im nordafghanischen Kundus: "Verlängerung der Ausbildungsmission beseitigt die Defizite nicht"

Stuttgart (ots) - Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat hält eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan über 2016 hinaus für wenig erfolgversprechend. "Die militärische Bedeutung der Ausbildungsmission ist gering - ihre Verlängerung würde die afghanischen Streitkräfte nicht in einem Maße verbessern, dass sie dem Ansturm der Taliban gewachsen wären", sagte er im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe). Schon im Irak habe die Nato über viele Jahre eine intensive Ausbildungsmission betrieben. "Das Ergebnis sieht man heute", sagte Kujat. Die Defizite der Streitkräfte würden dadurch nicht beseitigt.

Die Ausbildung solle die Afghanen mit einer hohen Zahl an Soldaten in die Lage versetzen, ihre eigene Sicherheit zu garantieren. "Aber die Zahlen sind nicht entscheidend, sondern die militärische Professionalität, die Kampfkraft, die Zuverlässigkeit, die Loyalität und der Zusammenhalt der Soldaten", sagte Kujat. "Was wir als Kampfmoral bezeichnen, ist ein Riesenmanko in den afghanischen Streitkräften." Selbst wenn die Situation in Kundus durch eine Gegenoffensive noch einmal bereinigt werden sollte, was schwer genug sei bei einer Stadt mit 300.000 Einwohnern, "wird sich die Situation auf lange Sicht sicherlich nicht zum Besseren wenden". ielmehr "werden auch die Risiken für unsere Soldaten in der Ausbildungsmission immer größer", warnte Kujat gegenüber der "Stuttgarter Zeitung".

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Bundesregierung will Truppenpräsenz im Irak und in Mali um 550 Soldaten erhöhen

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will in ihrer Kabinettssitzung am morgigen Mittwoch die zusätzliche Entsendung von 550 Bundeswehrsoldaten nach Mali und in den Nordirak beschließen. Das kündigten Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) in Briefen an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag an. Seit Beginn der multinationalen Ausbildung seien bereits über 4800 Sicherheitskräfte im Nordirak und in Deutschland ausgebildet worden, heißt es in den der Redaktion vorliegenden Schreiben der Minister. "Unser international koordiniertes Engagement der Ausbildungsunterstützung in Verbindung mit der durch Deutschland bereitgestellten Ausrüstungshilfe gilt als Erfolgsmodell", halten die Minister fest. Die Ausbildung soll nach dem Willen der Bundesregierung nun intensiviert und ausgeweitet werden - unter anderem auf Bereiche wie Sanitätswesen, Logistik und ABC-Abwehr. Dafür und für einen verstärkten Eigenschutz will die Regierung die Personalobergrenze von hundert auf 150 Soldaten heraufsetzen. In Mali will die Regierung die deutsche Präsenz sogar um 500 Soldaten aufstocken. Für sie gehe es darum, so die Minister, "beginnend ab Februar 2016 eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie, Objektschutzkräfte und erforderliche Einsatz-, Logistik-, Sanitäts- sowie Führungsunterstützungskräfte sowie einen erhöhten deutschen Personalanteil in den Stäben der Mission in der Hauptstadt Bamako sowie im Norden Malis, in Gao, zu stellen". Damit wolle Deutschland die Niederlande und Frankreich unterstützen und entlasten. Dass die erweiterte Mission für die Bundeswehr deutlich gefährlicher wird als bisher, räumen die Minister in ihren Schreiben nur indirekt ein. "Die Sicherheitslage in der Sahelregion, und insbesondere in Mali, ist weiterhin volatil", heißt es darin. Für beide neuen Missionen werden Mandate des Bundestages angestrebt.

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Kommentar von THOMAS SEIM: Bundestag beschließt Militäreinsatz in Syrien Krieg und Frieden 

Bielefeld (ots) - Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Entsendung der Bundeswehr in den Nahen Osten beschlossen. Wohl etwa 60 Prozent der Bevölkerung stehen hinter diesem Einsatz. Das macht sehr nachdenklich. Erstmals seit Jahrzehnten schrumpft in der Bundesrepublik die - nennen wir sie: pazifistische - Grundhaltung, die uns nach dem Zweiten Weltkrieg und dem sogenannten Kalten Krieg der Atomrüstung vereinte. Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer erreichte Höchstwerte, die Friedensbewegung mobilisierte 250.000 Menschen zur Demo im Bonner Hofgarten. Mutmaßlich sind unter den 60 Prozent, die sich heute für die Kriegsbeteiligung in Syrien aussprechen, viele, die damals auch in Bonn auf die Straße gingen. Selbst bei den Grünen, die sich gegen die Rüstung damals gründeten, gibt es heute Ja-Sager zum Syrien-Einsatz. Was ist geschehen mit den friedensbewegten Deutschen? Es geht Angst um im Land. Der Grund dafür ist der Terror der angeblich religiös begründeten Verbrecherbande Islamischer Staat (IS). Die Angst ist berechtigt, das zeigen nicht nur die Terroranschläge von Paris, sondern auch die Fahndungserfolge, die Anschläge bei uns bislang verhinderten. Die Angst ist aber auch irrational. Das konnten wir zuletzt beobachten bei der Absage des Länderspiels der Deutschen gegen die Niederlande in Hannover. Die Gefahrenbeurteilung schoss weit über den tatsächlichen Ernst der Lage hinaus. Dieses Beispiel zeigt ganz gut, wie schwach uns irrationale Angst macht. Die IS-Verbrecherbande und deren Gefolgsleute schaffen es, mit ihren Angriffen eine Art von Panik zu erzeugen, ein Bedrohungsszenario, das unser Handeln hektisch und unüberlegt werden lässt. Das aber ist genau der Zweck des Terrors. Er funktioniert nur mit Angst und dem Verlust von Vernunft. Wir stehen mit der Entscheidung gestern einem Paradoxon gegenüber: Der Terror braucht diesen Krieg, um die Menschen im Nahen Osten hinter einer Selbstverteidigungsideologie zu versammeln. Der Terror ist aber genau deshalb mit Krieg nicht zu besiegen. Eher im Gegenteil: Der Krieg vergrößert die Terrorgefahr. Wir brauchen den Ausstieg aus den Automatismen dieser Realpolitik. Die in Deutschland entstandene Willkommenskultur für Flüchtlinge aus Syrien ist ein Anfang dafür. Sie setzt dem Terror und der Gewalt das Prinzip "Wandel durch Annäherung" des Friedensnobelpreisträgers Willy Brandt entgegen. Das ist ein Weg. Er ist auch dann richtig, wenn am Leben gescheiterte Ideologen wie Ex-Linken-Chef Lafontaine ihn zu okkupieren versuchen. Außenminister Steinmeier hat nicht unwesentlichen Anteil daran, dass die Vater-Staaten des Terrors, die Todfeinde Iran und Saudi-Arabien, an einem Tisch in Wien über Syrien und die Wege zum Frieden verhandeln. US-Außenminister Kerry nennt die Gespräche den "Weg aus der Hölle". Das ist der richtige Weg, nicht Krieg aus Angst. Der Bundestag hat gestern für eine Kriegsbeteiligung entschieden. Leider! Die Suche nach einem Neuanfang der Politik, einem "New Deal" mit den Muslimen, ist damit aber nicht obsolet. Sie ist noch viel drängender geworden.

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Immer weniger Jugendliche gehen zur Bundeswehr

Hannover (ots) - Die Bundeswehr verliert an Zulauf. Im auslaufenden Jahr ließen sich nur noch 9024 Jugendliche für den freiwilligen Wehrdienst rekrutieren - fast 1200 weniger als im Jahr davor. Der Rückgang lag bei rund zwölf Prozent. Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums vom 20. November dieses Jahres, das an den Wehrbeauftragten der Bundesregierung, Hans-Peter Bartels, gerichtet ist. Nach Antritt ihres Wehrdienstes verließen demnach nochmals 1918 Rekruten auf eigenen Wunsch während der Probezeit die Truppe. Weitere 192 wurden durch die Bundeswehr aufgrund mangelnder körperlicher oder sonstiger Eignung entlassen. Damit gab fast jeder vierte Freiwillige vorzeitig auf oder fiel durchs Sieb der Ausbildung. Der Anteil der Frauen lag zum Beginn des vierten Quartals bei 19 Prozent. Rund die Hälfte der Rekruten (48 Prozent) verfügt über Abitur, knapp jeder Dritte (29 Prozent) über einen Realschulabschluss, berichtet das RND.

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