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Alexandros Tallos

Alexandros Tallos

FDP fordert Euro-Austritt von Hellas

Rheinische Post: FDP-Chef Lindner fordert Plan B für Euro-Austritt Griechenlands

Düsseldorf (ots) - FDP-Parteichef Christian Lindner hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert, weiter an einem Plan B für das Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro zu arbeiten. "Wolfgang Schäuble sollte jetzt seinen Worten umgehend Taten folgen lassen, indem er Vorschläge für ein Insolvenzrecht für Staaten inklusive Ausscheiden aus der Euro-Zone vorlegt", sagte Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die aktuelle Forderung des IWF nach einem Schuldenerlass für Griechenland zeige, dass die Verhandlungsposition der Bundesregierung nicht schlüssig gewesen sei, so der FDP-Politiker. "Der von Frau Merkel ausgeschlossene Schuldenschnitt und die in der Tat notwendige weitere Einbeziehung des IWF sind unvereinbar", sagte Lindner der Zeitung.

 

Quelle: presseportal Foto flickr / Liberale

Deutsche Presse ist sich einig - Je suis Netzpolitik.org

Den ganzen Tag schon hagelt es Kommentare zu der heuchlerischen Aktion von Verfassungsschutz und Innenministerium. Von Nord nach Süd und von West nach Ost kommentiert ein ums andere Blatt dieses Vorgehen und das damit verbundene eigentliche Ziel. Zeit für eine Zusammenfassung

Hier finden Sie einige Pressemitteilungen der verschiedenen Tageszeitungen - zum Teil von heute ud zum Teil von morgen. Schauen Sie doch einfach selber, was die Kollegen schreiben. 

Südwest Presse: KOMMENTAR · NETZPOLITIK Ausgabe vom 01.08.2015

Ulm (ots) - KOMMENTAR · NETZPOLITIK

Ausgabe vom 01.08.2015 Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung." Die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org sind eine gute Gelegenheit, sich dieses juristische Bonmot erneut zu Gemüte zu führen - und zwar für alle Akteure. Den Bloggern sei gesagt: Wer, und sei es in bester aufklärerischer Absicht, vertrauliches Material ins Netz stellt, darf sich über eine Reaktion des Staates nicht wundern. Doch umgekehrt stellt sich die Frage: Warum muss diese Reaktion gleich die ganz große Keule "Landesverrat" sein? Landesverrat erfordert schwere Nachteile für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik. In erster Linie geht es also um militärische Geheimnisse. Dass dazu - wie im Fall Netzpolitik - Informationen über die Überwachung des Internet zählen, drängt sich zumindest auf den ersten Blick nicht auf. So steht der Verdacht im Raum: Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Langwierige Vorprüfungen, die offiziell keine Ermittlungen sind und zuletzt auch nicht in solche münden, wenn es um Spähaktivitäten einer befreundeten Macht wie den USA geht, und hartes Vorpreschen im Fall zweier Blogger, deren Website zur Speerspitze der Kritiker der Vorratsdatenspeicherung gehört? Mag das Verfahren am Ende eingestellt werden, die Einschüchterung bleibt: Der Zug rollt in Richtung Überwachungsstaat. In voller Fahrt sollte sich keiner zu weit aus dem Fenster lehnen. Für Netzpolitik.org ist das der Ritterschlag, für die Demokratie dagegen kein gutes Signal.

 

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ermittlung gegen Journalisten

Stuttgart (ots) - Hans-Georg Maaßens Botschaft hinter der Strafanzeige lautet: Ich will Journalisten - vor allem aber deren Informanten - an den Kragen, sollten sie Geheimes der Geheimen ans Licht bringen. Eine Botschaft auch - vielleicht sogar gerade - für die Journalisten, die seit Monaten, seit Jahren Pannen, Skandale und Defizite bei den deutschen Nachrichtendiensten im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) offenlegen: von geschredderten Akten in Maaßens eigenem Haus über an Neonazis durchgestochene Warnungen zu bevorstehenden Razzien bis hin zur Irreführung ermittelnder Polizeibeamter. Dazu haben Reporter aus vertraulichen und geheimen Akten zitiert. Und sie weisen bis heute nach, dass Politiker, Richter und Öffentlichkeit von Verfassungsschützern an der Nase herumgeführt, mit Halbwahrheiten abgespeist und angelogen werden.

 

Rheinische Post: Kommentar: Ein Abgrund an Demokratieverrat

Düsseldorf (ots) - Die Erinnerungen an die "Spiegel"-Affäre 1962 kamen schnell auf. So wie nun ein kritischer Artikel eines Internetportals über die Geheimdienste den Generalbundesanwalt auf den Plan rief, führte vor 53 Jahren ein kritischer Bericht über die Sicherheitspolitik zur Durchsuchung der "Spiegel"-Büros und zur Inhaftierung des Chefredakteurs Augstein. Kanzler Adenauer sprach im Bundestag von einem "Abgrund an Landesverrat". Doch die junge Demokratie bestand den Test. Die Pressefreiheit ist seither im öffentlichen Bewusstsein ein Demokratiepfeiler. Umso erstaunlicher nun die Ermittlungen wegen angeblichen Landesverrats gegen ein Internetportal, das als vertraulich eingestuftes Geheimdienstmaterial veröffentlicht hat. Wenn Journalisten nicht über die Arbeit von Geheimdiensten berichten dürfen und eine Freiheitsstrafe fürchten müssen, ist die Demokratie in Gefahr. Wie schnell würden Behörden künftig unliebsame Themen als geheim einstufen? Anstatt Journalisten mundtot machen zu wollen, sollte die Bundesanwaltschaft lieber die Hintergründe des NSA-Skandals aufarbeiten und den Deutschen Klarheit verschaffen, von wem und mit wessen Duldung sie abgehört werden. Juristen fordern die Abschaffung des Tatbestands "publizistischer Landesverrat". Es wäre ein guter Zeitpunkt.

 

Allg. Zeitung Mainz: Höchststrafe - Kommentar von Lars Hennemann zu Netzpolitik.org

Mainz (ots) - Es mehren sich die Nachrichten, die nur mit Galgenhumor zu verarbeiten sind. Das Satire-Portal "Postillon" fasst die Geschehnisse um den Blog "Netzpolitik.org" so zusammen: Mit dem Verlust des Glaubens an die Gerechtigkeit drohe in dieser Affäre die Höchststrafe - uns allen, insbesondere aber dem Generalbundesanwalt, der die Blogger wegen angeblichen Landesverrats ins Visier genommen hat. Natürlich muss der Staat an bestimmten Stellen ein Interesse an Geheimhaltung haben. Dieses steht trotz der Veröffentlichungen von "Netzpolitik" auch in keiner Weise zur Debatte. Was aber sehr wohl zur Debatte steht, ist das Verhältnis der Staatsorgane zu Grundrechten wie Meinungsfreiheit und informationeller Selbstbestimmung. Die NSA durfte in Deutschland und Europa massenhaften und massivsten Rechtsbruch begehen, und unser eigener Geheimdienst ging ihr dabei mit dem Totschlagsargument der Terrorabwehr willfährig zur Hand. Das war für Generalbundesanwalt Range kein Anlass, tätig zu werden. Dienstlich mag man sich das mit Weisungsgebundenheit gegenüber dem Justizministerium erklären. Persönlich hat Range hoffentlich einen Weg gefunden, das vor sich zu rechtfertigen. Warum dann aber gegen eine kleine Blog-Redaktion derart schweres Geschütz aufgefahren wird, ist ein absolutes Rätsel. Die Ermittlungen bleiben ein Frontalangriff auf die Pressefreiheit, auch wenn sie nach dem Proteststurm vorerst ruhen. Range und die Teile der Bundesregierung, die ihn im Zweifel haben gewähren lassen, verantworten Abgründe an Demokratieverrat. Die Höchststrafe dafür gibt es nicht vom "Postillon", sondern an der Wahlurne.

 

WAZ: So macht der Staat sich lächerlich. Kommentar von Lutz Heuken zum Landesverrat

Essen (ots) - Landesverrat - das klingt altmodisch: nach Vaterlandsverräter, Hochverrat und schwerem Kerker. Gibt's für besonders schlimme Fälle eigentlich noch die Todesstrafe? Spaß beiseite, denn eigentlich sind die Landesverrats-Ermittlungen des Generalbundesanwaltes gegen Journalisten gar nicht lustig. Wohl aber sind sie in höchstem Maße lächerlich. Eine Behörde, die sich nicht in der Lage sieht, Ermittlungen durchzuziehen, wenn Geheimdienste die Handys von Millionen Deutschen abhören (nebst dem der Kanzlerin), droht nun mit der juristischen Keule. Offensichtliches Ziel der Aktion: Kritische Journalisten sollen eingeschüchtert, am besten mundtot gemacht werden. Schon am Tag eins nach dem Bekanntwerden der Ermittlungen steht fest: Dieser Versuch der Kriminalisierung ist dramatisch schiefgegangen. Hatte sich bislang kaum jemand für die inkriminierten Veröffentlichungen interessiert, so explodierte gestern geradezu das Interesse im Netz. Tausende wollten lesen, was denn nun so gefährlich sei an den Dokumenten. Schadenfreude ist hier durchaus angebracht. Man muss diesen Fall inhaltlich sicherlich nicht zu hoch hängen. Die Brisanz ist weit entfernt von der der "Spiegel-Affäre" aus den 1960er-Jahren. Und doch: Wenn es gegen die Pressefreiheit geht, reagieren große Teile der Gesellschaft erfreulicherweise sensibel, aber auch deutlich. Zu Recht ist der Protestschrei laut. Man muss sich ja nicht gleich einen Sticker anheften: "Je suis Netzpolitik.org".

 

Quelle: presseportal.de Foto by flickr / netzpolitik.org

SPD attackiert Generalbundesanwalt

Der Tagesspiegel: SPD attackiert Generalbundesanwalt

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Generalbundesanwalt Harald Range Unverhältnismäßigkeit vorgeworfen. "Ich bin irritiert über den Generalbundesanwalt. Einerseits sieht er keinen Anlass, gegen das massenhafte Ausspähen deutscher Stellen durch den US-Geheimdienst NSA zu ermitteln. Andererseits nimmt er jetzt Journalisten ins Visier", sagte Schäfer-Gümbel dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe).

Quelle: presseportal.de

 

Meinung der Redaktion:

Nachdem die Ermittlungen gegen die Online Plattform wegen Landesverrat erst einmal angelaufen sind und die Behörden dafür in der gesamten Presse dafür stark attakiert werden, will Generalbundesanwalt Range nun erst einmal mit den Ermittlungen abwarten (faz.net). Es bleibt aber festzuhalten, dass die Regierung über die Ermittlungen Bescheid wusste und das macht die Sache wirklich spannend. Denn laut Range wäre nun zunächst einmal in einem Ermittlungsverfahren zu klären, ob sich die Journalisten der Online Plattform wirklich um das Bekanntmachen eines Staatsgeheimnisses handelt. Range erklärte weiter, dass die Ermittlungen bis zum Eingang des Gutachtens ausgesetzt würden. 

Das allerdings ist für Markus Beckedahl (Betreiber der Website Netzpolitik.org) keineswegs ein Grund zur Beruhigung. Er sagte im Tagesspiegel "Das ist leider gar kein Grund zur Entwarnung. Es irritiert eher, dass erst die Ermittlung gestartet und die Öffentlichkeit informiert wird, um dann ein Gutachten einzuholen". Das bestärke eher die Vermutung, dass es sich um einen Einschüchterungsversuch handele. Laut heute.de wusste das Bundesinnenministerium über die Anzeige des Verfassungschutzpräsidenten Bescheid. Und darin genau liegt die Brisans, denn nachdem Maaßen den Abteilugsleiter und die Staatssekretärin im Ministerium informiert habe, hielt diese angeblich eine Meldung an ihren Minister, Thomas de Maizière (CDU), zurück. Der jedenfalls habe keine Kenntnis davon gehabt, sagte ein Sprecher. 

Der ehemaligen Datenschutzbeauftragten Peter Schaar jedenfalls zieht den Schluss, dass es nun für de Maizière eng werden könnte und diese Affäre ihn seinen Posten kosten könnte. "Ich gehe davon aus, dass sich Herr Maaßen im Ministerium grünes Licht geholt hat", sagte er heute.de. Auch für Thomas de Maizière könne es jetzt eng werden, so Schaar: "Das hat das Potential, das einen Minister das Amt kosten könnte."

Dabei ging es vermutlich dem Verfassungsschutz von Anfang an nur darum, die Quellen im eigenen Haus zu finden, die die Haushaltspläne des Verfassungsschutzes an netzpolitik.org geschickt hatten. Das jedoch kommentierte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) so, als würde man das Grundrecht der Pressefreiheit damit ad absurdum führen. 

Auf netzpolitik.org schreibt Meister: "Wir haben Post vom Generalbundesanwalt erhalten. Darin bestätigt er die Ermittlungen gegen Markus, mich und Unbekannt „wegen Verdachts des Landesverrats“ nach § 94 Strafgesetzbuch:

Wir sind keine Zeugen, sondern sollen als Mittäter ebenso haftbar gemacht werden wie unsere unbekannte(n) Quelle(n). Wir sehen das als einen Angriff auf die Pressefreiheit! Es ist lange her, dass in Deutschland so gegen Journalisten und ihre Quellen vorgegangen wurde."

Bereits gestern sagte der Leiter des Rechercheverbundes von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung im MDR Radio, dass es zwar ein berechtiges Interesse eines Staates an Geheimhaltung gäbe, dass jedoch „wenn Journalisten Täter werden, wenn sie befürchten müssen, sich durch die Veröffentlichung von bestimmten Informationen strafbar zu machen, dann ist das Risiko für Journalismus ungeheuer hoch“.

Dabei gilt Netzpolitik.org als einer der bekanntesten deutschen Blogs und wurde sogar 2014 mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichnet, weil sich die Blogger für digitale Bürgerrechte einsetzten. Doch was zählt schon die Wahrheit, wenn sie politisch nicht gewollt ist. Und so spielen die politisch Mächtigen wieder mal ein Katz und Maus Spiel und versuchen, den 'schwarzen Peter' nicht dem zuzuspielen, der ihn vielleicht am ehesten verdient hätte. Vielmehr sieht es danach aus, als würde versucht, diese Affäre mit einem Bauernopfer zu beenden. 

Es lebe die Demokratie!

 

Foto flickr / re:publica 

Was ist dran am neuen Windows 10

COMPUTER BILD-TEST: Umsteigen auf Windows 10 lohnt sich

Hamburg (ots) - Gratis-Upgrade punktet mit einfacher Installation / Neuer Browser Edge und wiederbelebtes Startmenü an Bord / Sprachassistentin Cortana und Start-Geschwindigkeit enttäuschen

Seit dem 29. Juli ist Windows 10 auf dem deutschen Markt. Gratis - damit Nutzer älterer Windows-Versionen endlich zum aktuellen Betriebssystem wechseln. Microsoft will bei Windows 10 vor allem mit neuen Funktionen und einer angepassten Oberfläche punkten. Nur: Lohnt sich der Umstieg auf den "geschenkten" Nachfolger des ungeliebten Windows 8? Das hat COMPUTER BILD in seiner aktuellen Ausgabe 17/2015 (EVT 1.8.2015) mit aufwendigen Labormessungen, Testangriffen auf die Sicherheitsmechanismen von Windows und ersten Alltagstests unter wissenschaftlicher Aufsicht untersucht. Erstes Fazit: Mit Startmenü statt der unbeliebten Charms-Bar, hat Windows 10 deutliche Vorteile gegenüber Windows 8. Auch wenn es noch ein paar Bedienhürden gibt. "Wenn Microsoft hier nachbessert, sollten die meisten Nutzer mit dem neuen Windows klar kommen", so COMPUTER BILD-Redakteur André Hesel.

Neu bei Windows 10 sind vor allem die Sprachassistentin Cortana, ein Info-Center und die Möglichkeit, mehrere Desktop-Oberflächen anzulegen. Außerdem ersetzt Microsoft seinen in die Jahre gekommenen Internet Explorer durch den Browser Edge. "Edge ist schlanker, blitzschnell und hat einige Neuerungen wie zum Beispiel Notizfunktionen", so André Hesel. "Um im Kampf gegen Chrome und Firefox zu bestehen, muss Edge aber noch flexibler und vor allem sicherer werden." Auch Cortana rief nicht nur Begeisterung hervor. Nach der einfachen Einrichtung kam es beim Sprechen zu Timing- und Verständnisproblemen.

Beim Thema Sicherheit bietet Windows 10 ebenfalls einige neue Funktionen wie Gesichtserkennung oder einen Fingerabdruck-Scan. André Hesel: "Windows 10 enthält viele gute Ansätze, um die Sicherheit am PC zu erhöhen und ist tatsächlich sicherer als sein Vorgänger."

Der Usability-Test zeigt zudem, dass sich Windows 10 größtenteils intuitiv bedienen lässt und auch weniger versierte Nutzer typische Aufgaben bewältigen konnten. Am Ende hätten immerhin 70 Prozent der Tester Windows 10 ihren Freunden empfohlen. Allerdings lief nicht alles reibungslos: So war den Testern teilweise nicht klar, welche Funktionen und Apps sich hinter manchen Symbolen verstecken. Auffällig waren auch die Probleme, die einige Probanden beim Erstellen von Favoriten in der Favoriten-Leiste des neuen Edge-Browsers hatten. Ebenso kompliziert war die Erstellung von PDF-Dateien, die nach wie vor nur über das Druckmenü funktioniert.

Wie zügig ist Windows 10 beim Arbeiten, Spielen oder Kopieren? Das Ergebnis enttäuscht die Redaktion: Teilweise ist das neue Windows langsamer als seine Vorgänger. "Trotz großer Versprechen konnte sich Windows 10 im Leistungstest nicht gegenüber den Vorgängern verbessern, besonders der langsame Start nervt", so Redakteur André Hesel. "Es bleibt zu hoffen, dass Microsoft mit den versprochenen Mini-Updates und dem großen Updatepaket im Oktober für mehr Tempo sorgt."

Den vollständigen Test sowie Tipps zum Umstieg auf Windows 10 lesen Sie in der aktuellen Ausgabe 17/2015 von COMPUTER BILD, die ab 1. August 2015 im Zeitschriftenhandel erhältlich ist. 

 

Quelle: "obs/COMPUTER BILD"

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