Stegner bemängelt die Zustände und die Arbeitsweise im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vize-Vorsitzende Ralf Stegner hat die Arbeitsweise in dem für die Registrierung der Flüchtlinge zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als untragbar bezeichnet. "Die Zustände im BAMF sind so nicht tragbar. Das liegt aber nicht an den Mitarbeitern, sondern an der politischen Führung", sagte Stegner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Länder und Kommunen mahnten seit Monaten schnellere Verfahren an, sagte Stegner. "De Maizière hat dafür politische Verantwortung."

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Türkische Gemeinde ruft Erdogan und EU zum Handeln auf

Düsseldorf (ots) - Die Türkische Gemeinde Deutschlands hat den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Brüssel als überfällig begrüßt. "Die EU darf die Türkei nicht alleinlassen. Und Erdogan muss jetzt zeigen, wie ernst er es mit Europa meint, indem er der Staatengemeinschaft bei der Lösung der Flüchtlingskrise hilft", sagte der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Die EU solle sich daran beteiligen, mehr Unterkünfte für Flüchtlinge in der Türkei zu schaffen und die Qualität der Unterbringung zu verbessern. "Viele Menschen werden gar nicht mehr registriert", sagte Sofuoglu. Verärgert zeigte er sich über Warnungen aus CDU und CSU, Erdogan zu sehr entgegenzukommen: "Manche Unionsabgeordnete beziehen ihre Kritik an der Türkei zu stark auf Erdogan." Das Land bestehe aus mehr als seinem Staatschef, sagte Sofuoglu der "Rheinischen Post".

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Deutsche Bürger machen sich immer mehr Sorgen um die Finanzierung

In 2015 haben wir erlebt, wie über eine Million Menschen aus ihren Heimatländern aufgebrochen sind, um in Deutschland oder der EU Aufnahme zu suchen und Schutz, vor dem was ihnen in ihren Heimatländern passiert. Nun war an der Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen und die sieht nicht gut aus.

Schaut man sich die geplanten Umverteilungen an sind von 160000 Flüchtlingen erst 414 tatsächlich umverteilt. Auch die Kosten, die damit einhergehen, wachsen stetig. So geht man im Moment von etwa 50 Milliarden Euro für 2016 und 2017 aus. Das zumindest hat das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft der Rheinischen Post mitgeteilt. Wenn sich diese Prognosen bewahrheiten, dürfte Herr Schäuble spätestens in 2017 Probleme damit haben, so eine schwarze Null zu bewahren. Mittlerweile wird die Liste der Länder, die bisher nicht einen Asylbewerber aufgenommen haben immer länger. Zu diesen Ländern gehören neben Großbritannien, Dänemark und Bulgarien auch Malta, Lettland und Kroatien. Ebenfalls noch keine Flüchtlinge hat Österreich, Polen, Rumänien, Slowenien, Tschechien, Slowakei und Ungarn aufgenommen. 

Schlechte Aussichten auf dem Arbeitsmarkt für Flüchtlinge

Die Arbeitsagentur geht mittlerweile davon aus, das eine schnelle Integration nicht möglich ist und es Jahre dauern wird, bevor die Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integriert werden können. In der Süddeutschen Zeitung erklärt Detlef Scheele von der Bundesagentur, dass man damit rechne, das nach etwa 5 Jahren die Hälfte der Asylbewerber in Arbeit zu bringen wäre. Nach 15 Jahren wären es dann etwa siebzig Prozent. Dabei spiele auch das Alter der Asylanten eine wichtige Rolle. Wer heute unter 35 Jahren ist, habe gute Chancen sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Für über 40 jährige sei es allerdings wesentlich schwieriger. 

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Experte: Glaube an Verschwörungen wieder stärker in Mitte der Gesellschaft verwurzelt

Osnabrück (ots). Verschwörungstheorien finden auch in der Mitte der Gesellschaft zunehmend Anklang. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte der Verschwörungstheorie-Experte Michael Butter: "Verschwörungstheorien und ihre Anhänger sind mittlerweile sichtbarer geworden - auch durch das Internet. Leute, die einfach nur einen diffusen Verdacht haben, können durch das Internet ganz schnell Erklärungen finden, die sie zu richtigen Verschwörungstheoretikern machen."

Butter, Amerikanistik-Professor an der Uni Tübingen, beschäftigt sich seit Jahren mit Verschwörungstheorien. Er warnt vor möglichen Folgen. Zum einen riefen manche Verschwörungstheorien die Menschen zu Gewalt auf, darüber hinaus seien sie vor allem dann problematisch, wenn sie sich gegen sozial Schwache richteten. "Das Hauptproblem besteht aber darin, dass Anhänger das Vertrauen in das politische System verlieren", sagte der Experte. Dieser Vertrauensverlust sei nach Auskunft des Experten unwiderruflich: "Nach all dem, was wir bisher wissen, ist es so, dass Verschwörungstheoretiker eigentlich unmöglich vom Gegenteil zu überzeugen sind", so Butter.

Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise wird unter dem Stichwort "Lügenpresse" vielfach der Vorwurf geäußert, die Medien würden der Öffentlichkeit gezielt Informationen vorenthalten. Dennoch beobachtet der Experte derzeit keinen Anstieg an Verschwörungstheorien. "Ich glaube nicht, dass Verschwörungstheorien in letzter Zeit sehr zugenommen haben. Historisch betrachtet gab es vor hundert Jahren deutlich mehr", sagte Butter. Dennoch könne man nicht davon sprechen, dass Verschwörungstheorien keine Anziehungskraft auf die Menschen ausüben würden. "Umfragen zeigen, dass ein signifikanter Teil der Bevölkerung in Europa und den USA - rund ein Drittel - an mindestens eine Verschwörungstheorie glaubt", betonte Butter.

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WAZ: Sie werden das Land verändern. Kommentar von Walter Bau zu Flüchtlingen

Essen (ots) - Sie starten in klapprigen Booten übers Mittelmeer, werden in verschweißten Lastern durch halb Europa gekarrt oder machen sich - wie gerade in Ungarn - voller Verzweiflung sogar zu Fuß über die Autobahn auf den langen Weg an ihr Ziel. Man mag die Flüchtlingsströme Richtung Europa als Chance sehen oder als Bedrohung, immer deutlicher wird: Da ist eine Bewegung in Gang gekommen, die sich auf Dauer weder von Zäunen noch von Polizeiketten aufhalten lässt - und die unsere Gesellschaft grundsätzlich verändern wird. Da sind zunächst ganz praktische Veränderungen, die kurzfristig anstehen. Schulen müssen sich einstellen auf die Flüchtlingskinder. Für Erwachsene müssen Integrationskurse organisiert werden. Unternehmen, die händeringend Arbeitskräfte suchen, werden spezielle Qualifizierungs-Kurse anbieten. Der Wohnungsbau muss ebenso auf die Neubürger reagieren wie das Gesundheitswesen. Auf Polizei, Gerichte und andere Behörden warten zusätzliche Aufgaben. Eine "nationale Aufgabe", wie die Kanzlerin zu Recht betont. All dies ist zu bewerkstelligen - wenn die westliche Politik endlich entschlossener als bislang auf den Flüchtlingsstrom reagiert. Das unwürdige Schwarze-Peter-Spiel um die Verteilung der Flüchtlinge, das die EU-Staaten immer noch betreiben, gibt allerdings wenig Anlass zu Optimismus. Zumal die langfristigen Auswirkungen der Flüchtlingszuwanderung, nämlich jene auf gesellschaftlicher und kultureller Ebene, noch erheblich gravierender sein dürften. Deutschland hat sich schwer getan - und tut sich immer noch schwer - mit der Integration der so genannten "Gastarbeiter". Dabei wurden Fehler gemacht, auf beiden Seiten - Ausgrenzung, Parallelgesellschaften, Assimilierungsdruck oder Ghettoisierung sind einige der Folgen, die man auch und gerade im Ruhrgebiet kennt. Mit der Zuwanderung Hunderttausender Flüchtlinge - vertrieben, traumatisiert, aus einem gänzlich anderen Kulturkreis - steht die Gesellschaft vor einer Veränderung, deren Ausmaß noch gar nicht abzuschätzen ist.

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Zwischen Eurokrise, Flüchtlingsfrage und der Zukunft Europas.

Spätestens dann, wenn ein Rechtsstaat sich nicht mehr anders zu helfen weiß, werden schon mal Verträge und Gesetze einfach so unter den Tisch gekehrt. Und das scheint im politischen Deutschland, aber auch im EU-weit mittlerweile schon fast normal zu sein.Es macht fast den Anschein, dass die Politiker quer durch alle Parteien keine politischen Lösungen mehr finden für die Probleme, die alle Menschen in der EU Zone bewegen. Vielleicht wäre es ein guter erster Schritt, wenn man damit beginnen würde auf Political Correctness zu verzichten und Wahrheiten auszusprechen. Das könnte helfen Realitäten beim Wort zu benennen und damit der Beginn sein, Lösungen zu finden.

 Zu viele Probleme auf einmal

 Denn im Moment haben die europäischen Politiker, vorneweg unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit sechs Problemen gleichzeitig zu kämpfen. Zum einen ist da ein russischer Machthaber Putin, der verstärkt auf Anschluss drängt und deshalb innenpolitisch alles daran setzt,Russland wieder zu einem starken Staat zu machen. Dabei geht es neben den eigentlichen Machtinteressen von Russland auch um innenpolitische Themen, zum Beispiel sich selbst gegenüber dem russischen Volk wieder als starken Machthaber darzustellen. Damit einhergehend ist das ThemaUkraine mit der Besetzung der Krim überhaupt erst entstanden.

Zum anderen kämpft ganz Europa gegen eine stärker werdende Terrorszene, die zur Zeit weltweit vor allem von dem islamischen Staat von sich reden macht.Dann wäre da noch die Wirtschaftskrise, die noch lange nicht ausgestanden ist, sondern sich vermutlich in den letzten Jahren lediglich eine kurze Auszeit gegönnt hat. Denn unsere Wirtschaft ist darauf angewiesen zu wachsen und das ist es was Systemimmanent zu Problemen in der Zukunft führen wird. Daneben haben wir noch das Thema der Eurokrise, was letztlich auch mit der schwächelnden Weltwirtschaft zu tun hat. Denn auch wenn der eine oder andere glaubt dass das Thema Euro und die damit eng verbundene Zukunft Europas nichts mit der Weltwirtschaft zu tun hätten, dann wird er wohl in Zukunft eines Besseren belehrt werden. Irgendwann sind Märkte auf dem Weltmarkt gesättigt und wenn man keine neuen Märkte findet und gleichzeitig den Konsumenten das Geld abnimmt, oder sie erst gar nichts Neues Geld verdienen lässt, spätestens dann kippt das System. Das wiederum für dazu, dass die etablierten Parteien die neben dem konservativen Denkmuster natürlich auch das aktuelle System der letzten 60 Jahre stützen, keinen Richtungswechsel planen, was dazu führt und das in ganz Europa immer mehr linke und rechte Parteien eine Alternative für den Wähler darzustellen scheinen. Sie zumindest sind es, die scheinbar Lösungen für aktuelle Themen auf den Tisch legen. und dann wäre da noch eine Flüchtlingswelle, die schon fast einer Völkerwanderung gleich kommt. Das hat es in der Menschheitsgeschichte bereits oft gegeben, allerdings hätte niemand gedacht, dass das jetzt in einem dermaßen großen Ausmaß tatsächlich auch passiert. 

Eins zumindest scheint klar zu sein. In Zukunft wird es andere Gespräche zwischen den politisch Verantwortlichen geben müssen, um Horrorszenarien in der Zukunft abzuwenden. Da wird es nicht mehr reichen, sich politisch korrekt und zurückhaltend zu verhalten, sondern sich Lösungen einfallen zu lassen. Möglicherweise gilt dann wieder das alte Sprichwort: Wenn das Hemd näher ist als die Hose! 

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"ZDFzeit" mit Umfragen, Experimenten, Spurensuchen

Mainz (ots) - Umfragen zeigen: Im Zuge der Flüchtlingskrise wächst in Teilen der Bevölkerung die Angst vor dem Islam. "Wie viel Islam verträgt Deutschland?" fragt deshalb "ZDFzeit" am Dienstag, 24. November 2015, 20.15 Uhr, im ZDF und sucht mit ungewöhnlichen Experimenten und spannenden Reportagen Antworten darauf. Die weitere thematische Vertiefung bietet ZDFinfo gleich im Anschluss ab 21.00 Uhr: Sieben Dokumentationen zur Flüchtlingskrise - von "Wie viele Flüchtlinge verträgt Deutschland?" bis zu "Flucht nach Europa - Wie geht es weiter?" - werden nacheinander gesendet.

"ZDFzeit" fragt: Wie verändert sich Deutschland, wenn 2050 rund sieben Millionen Muslime, so Schätzungen, hier leben werden? Warum hat der radikale Islam auf junge Menschen heute so eine große Anziehungskraft? Ist das Kopftuch für muslimische Frauen ein Symbol der Unterdrückung? Und wie reagieren Bürger, wenn in ihrer Nachbarschaft eine Moschee gebaut werden soll? Die Dokumentation begleitet den Selbstversuch eines jungen Deutschen, der sich über mehrere Monate einer muslimischen Gemeinde angeschlossen hat und herausfinden will, ob er lieber den Glaubenssätzen des Koran oder denen der Bibel folgen möchte. Die Dokumentation beleuchtet zudem den Konflikt, in dem sich junge Muslime befinden, wenn sie einerseits ihrer Religion treu bleiben und andererseits gemeinsam mit ihren nicht-muslimischen Freunden feiern wollen.

In einem Stimmungsbild für diese "ZDFzeit"-Dokumentation wählten auf die Aussage "Als Muslim werde ich in Deutschland akzeptiert" 46,8 Prozent die Antwort "stimme ich weniger zu" und 27,6 Prozent die Antwort "stimme ich gar nicht zu". Ob Muslime und Nicht-Muslime in Deutschland größtenteils noch immer nur nebeneinander statt miteinander leben und ob Koran und Grundgesetz überhaupt zusammenpassen, dazu äußern sich in der Dokumentation unter anderen Islamwissenschaftler und Religionspädagogen. Nach den Anschlägen von Paris ist allerdings die Frage in der Vordergrund gerückt: Wie kann man verhindern, dass sich junge Menschen im Namen des Islam radikalisieren?

ZDFinfo startet am Dienstag, 24. November 2015, seinen Themenschwerpunkt im Anschluss an die ZDF-Ausstrahlung von "Wie viel Islam verträgt Deutschland?" zunächst mit der "ZDFzeit"-Dokumentation "Wie viele Flüchtlinge verträgt Deutschland?". Auf diese folgen die "ZDF.reportagen" aus der Reihe "Flüchtlinge: Willkommen oder unerwünscht?" über den "Alltag in der Erstaufnahme Ingelheim", die "Zuflucht in der Multi-Kulti-Stadt Duisburg" und die Situation am LaGeSo und in Neukölln. Hinzu kommen zwei Folgen "Flucht nach Europa": "Warum jetzt?" und "Wie geht es weiter?"

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Erfolgreiche Sondersendung der jungen ARD-Radioprogramme zur Flüchtlingsfrage

Hamburg (ots) - "Wie schaffen wir das?" - diese Frage hat bei vielen Hörerinnen und Hörern der jungen ARD-Wellen einen Nerv getroffen. Das Interesse an der zweistündigen Sondersendung aller neun jungen ARD-Radios rund um das Thema Flüchtlinge war riesig. Der Hashtag #wieschaffenwirdas war über mehrere Stunden in den Top Five der Twittercharts. Bei Facebook gab es mehr als 10.000 Kommentare. Zu Wort kamen Politiker und Prominente wie Til Schweiger, Klaas Heufer-Umlauf und die Band Revolverheld. Tagesschau-Sprecherin Linda Zervakis und 1LIVE-Moderator Simon Beeck führten durch die Sendung aus dem ARD-Hauptstadtstudio in Berlin.

Aus Brüssel zugeschaltet stellte sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) den Fragen der Hörerinnen und Hörer. Dabei fand er klare Worte: "Wo ich die Faxen richtig dicke habe, das ist, dass 'die EU' verantwortlich gemacht wird für den Nationalismus, der in einigen Ländern herrscht und der genau das Gegenteil von Europäischer Union ist, nämlich nationaler Alleingang."

Der CDU-Politiker Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, zeigte sich beeindruckt vom großen ehrenamtlichen Engagement in Deutschland. Aber er plädierte in der Sendung auch für Ehrlichkeit: "Deutschland wird nicht alle aufnehmen können und nicht für jeden ein Haus bauen können." Spahn war für Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eingesprungen, der wegen eines dringenden Termins seine Teilnahme an der Sendung kurzfristig absagen musste.

Schauspieler und Regisseur Til Schweiger berichtete im Verlauf der ARD-Sendung von seinem Engagement für Flüchtlinge und plädierte dafür, weiterhin hilfsbereit zu sein: "Ich spreche auch mit Politikern, und alle sagen, das ist ein Wahnsinn, eine riesige Aufgabe und keiner weiß genau, wie sie gelöst wird. Alles, was ich sage ist, dass man aus Menschlichkeit den Flüchtlingen helfen muss."

Joachim Knuth, Vorsitzender der ARD-Hörfunkkommission und NDR-Programmdirektor Hörfunk, zog eine positive Bilanz dieser einmaligen Radio-Aktion: "Uns freut die große Resonanz junger Menschen auf diese Sondersendung. Eine solche Gemeinschaftsanstrengung gehört zum journalistischen Auftrag und Anspruch der jungen ARD-Radios. Die Flüchtlingsfrage, ein für Deutschland und ganz Europa epochales Thema, ist von jungen Hörerinnen und Hörern, Flüchtlingen, Politikern und Künstlern offen und engagiert diskutiert und die Frage, ob wir es schaffen oder nicht, umfassend beleuchtet worden."

Die Reaktionen im Netz, bei Facebook, Twitter und WhatsApp auf die Sondersendung der jungen ARD-Programme waren zahlreich und überwiegend positiv. Twitter-Userin Katrin Scheib schrieb z. B.: "So ein #wieschaffenwirdas-Format - reflektiert, anschaulich, hype-frei - können wir das regelmäßig haben? Wie Brennpunkt, nur leiser?".

Die gemeinsame Live-Sendung wurde zeitgleich von den jungen ARD-Programmen 1LIVE (WDR), Bremen Vier (RB), DASDING (SWR), Fritz (rbb), N-JOY (NDR), puls (BR), Sputnik (MDR), 103.7 UnserDing (SR) und YOU FM (hr) ausgestrahlt. Zusammen erreichen die Programme fast sieben Millionen Hörerinnen und Hörer pro Tag.

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