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Alexandros Tallos

Alexandros Tallos

Rebelo de Sousa Neues Staatsoberhaupt

Portugal wählt Rebelo de Sousa als neuen Präsidenten

Die Wahl zum Präsidenten ist in Portugal gelaufen. Und es konnte ein Gewinner gefunden werden. Denn zum neuen Präsidenten wurde Rebelo de Sousa gewählt. Da in Portugal das Amt überwiegend repräsentative Aufgaben zu erfüllen hat, ist das Ergebnis für Europa möglicherweise nicht so von Bedeutung. Allerdings hat der Präsident in Portugal die Möglichkeit im Krisenfall das Parlament aufzulösen. damit kommt de Sousa im Fall der Fälle eine entscheidende Bedeutung zu.

 Der 67 jährige konnte mit insgesamt 52% der Stimmen die Wahl für sich entscheiden und es ist keine zweite Wahlrunde notwendig. Der Zweitplatzierte in der Wahl war Antonio Sampaio da Novoa und Marisa Matias, welche für den Linksblock angetreten war, die der griechischen Syriza Regierung sehr nahe steht wurde Dritte.

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung in Portugal bei etwa 48% und damit so niedrig wie bisher noch nie.

Eine überflüssige Sendung

Anne Will Und der Talk um eine Obergrenze

Manchmal  wünscht man sich, dass man den Fernseher erst gar nicht eingeschaltet hätte. So zumindest muss es dem einen oder anderen Zuschauer gestern Abend ergangen sein, wenn er sich den Polit-Talk bei Anne Will angeschaut hat. Denn schließlich geht es neben eine Unterhaltungssendung auch um einen Mehrwert für den Zuschauer und der besteht sicher nicht nur darin, dass man sich die Rhetorik der Politiker anschaut, sondern in einem zu Zugewinn von Informationen. Das allerdings ist gestern Abend ein mal wieder auf der Strecke geblieben. Denn neben dem üblichen politischen hin und her der Anwesenden ist letztlich nichts übrig geblieben.

Natürlich war es klar, dass es eine Diskussion darüber geben musste, wie sich Deutschland in Zukunft verhalten wird, wenn die Nachbarn in Österreich nun eine Obergrenze für Flüchtlinge eingezogen haben. Da lag es nahe, die Anwesenden zu fragen, wie es nur in Deutschland mit einer Obergrenze bestellt sei? Es war aber auch klar, dass es dazu mehr brauchte als die anwesenden Gäste. Diese bemühten sich im Rahmen ihrer politischen Funktion ihre Positionen darzustellen ja, aber mehr auch nicht. Und wieder einmal blieb es dabei vor allem  bei politischen Lippenbekenntnissen.

Während auf der einen Seite an Armin Laschet von der CDU stark bemüht war die Kanzlerin zu verteidigen,War es auf der anderen Seite Hans-Peter Friedrich, der die bayerische Position vertrat.Schließlich und endlich wurde die Runde durch eine Vertreterin der AFD und den Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche vervollständigt.

Stadt neue Erkenntnisse gab es dabei allerdings wieder einmal nur politische und populistische Aussagen. Die nächsten Wahlen stehen vor der Tür und so versuchte jeder, bis auf Heinrich Bedford-Strohm seine Position klar zu machen und Wählerstimmen einzufangen.Spannend war in diesem Zusammenhang die Aussage von Beatrix von Storch, die als Juristin die einfache Position vertrat, dass es sich mit dem deutschen Gesetz überhaupt nicht vereinbaren Lisa, das zurzeit überhaupt Flüchtlinge die auf dem Landweg nach Deutschland kämen, in Deutschland Asyl beantragen könnten. Denn nach ihren Aussagen könnte in Deutschland niemand Asyl beantragen, der aus einem sicheren Herkunftsland käme. Und als solches sicheres Herkunftsland könnte man sicherlich Österreich bezeichnen, was dann wiederum bedeutet, dass keiner der ankommenden Flüchtlinge überhaupt ein Anrecht auf Asyl hätte.

Natürlich geht es auch hier nicht wirklich um eine Lösung, sondern eher um eine populistische Meinungsäußerung, die den Zuschauer verlassen sollte Komma die Lösung in solchen einfachen Aussagen zu suchen.Nach ihrer Aussage sei Merkel die wahre Schuldige, die mit ihren Äußerungen zur deutschen Willkommenskultur überhaupt erst für den Ansturm von Hunderttausenden von Flüchtlingen gesorgt hat. 

Wenn es schon um einen Vergleich mit Österreichund deren vermeintliche Lösung ging, wäre es naheliegend gewesen, sich auch einen Österreichischen Politiker an den Tisch zu holen. Das allerdings hat nicht stattgefunden und so blieb die Sendung und damit auch Anne Will sehr blass. 

 

Foto by flickr/ absolut°karriere

Aylin Ist wieder zurück

Die fünfzehnjährige vermisste Schülerin taucht wieder auf

Seit Mittwoch Bank die ganze Familie der 15 jährigen Aylin  um das Wohl des Mädchens. Aus bisher noch ungeklärten Gründen ist die Minderjährige seither verschwunden gewesen. Nun erklärte gestern die WAZ, dass das junge Mädchen wieder aufgetaucht sei und sich bei einer Angehörigen in Köln zurück gemeldet hätte.  das erklärte gestern der Essener Polizeisprecher Lars Lindemann.  Warum das Mädchen verschwunden war, ist bisher allerdings nach wie vor unklar. Seit Mittwoch war die Polizei deshalb auf einer intensiven Suche nach dem Mädchen.

 

 

Foto by flickr/Marco

Möglicherweise gezielter Anschlag auf Deutsche in Istanbul

Nouripour: Islamischer Staat wollte in Istanbul auch Deutschland treffen

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, hält es für möglich, dass der Anschlag von Istanbul gezielt Deutschen gegolten habe.

Ein Grund sei, dass Deutschland an der Koalition gegen den Islamischen Staat beteiligt sei, sagte Nouripour am Mittwoch im rbb-Inforadio. Er wolle das gar nicht als Entschuldigung anführen, denn "das würde bedeuten, dass sie uns in Ruhe lassen, wenn wir sie in Ruhe lassen - so ist diese barbarische Truppe nicht."

Ein weiterer Grund sei aber auch die Willkommenskultur in Deutschland. Die habe zu "Panik" beim Islamischen Staat geführt, sagte Nouripour. "Die Extremisten wollen nicht, dass wir friedlich miteinander leben, und daran arbeiten sie."

Der Islamische Staat steht zurzeit unter großem Druck, sagte Nouripour. Er habe viel Territorium verloren, zudem gebe es Probleme mit der Finanzierung. "Deshalb reagieren sie so. Sie brauchen eine Eskalation der Diskussion innerhalb unserer Gesellschaften, damit sie wieder junge Leute verführen können."

Deshalb dürfe man nicht in Panik verfallen und müsse entschlossen bleiben. Der Islamische Staat könne nur politisch bekämpft werden, so Nouripour.

Quelle presseportal   Foto by flickr/Heinrich-Böll-Stiftung

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