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Was ist los mit Angela Merkel?

Was ist los mit Angela Merkel?

In den letzten Wochen hörte man nichts mehr von unsere Bundeskanzlerin. Und das obwohl es viel zu sagen gäbe. Die Krise in der Union schwillt an und die designierte Nachfolgerin AKK wankt.

Von geordneten Verhältnissen kann daher kaum gesprochen werden. Ganz im Gegenteil. Doch warum schweigt Merkel kontinuierlich trotz der aktuellen Situation?

Kann der Gesundheitszustand der Kanzlerin das Schweigen erklären?

Offiziell gibt es dazu keinerlei Hinweise. Sonst wäre das Internet wieder voll von Berichten dazu. Könnte es etwas mit ihrem Ehemann zu tun haben? Auch das scheint eher unwahrscheinlich. Denn auch das wäre vermutlich bereits von der Presse verbreitet worden. Aber was könnte dann der Grund für den selbst auferlegten Maulkorb zu sein?

Schlimme Befürchtungen machen die Runde

Es scheint geradezu so zu sein, dass etwas weitaus Schlimmeres der Grund für das anhaltende Schweigen von Merkel sein könnte. Doch was könnte das sein? Es müsste etwas Schlimmeres sein als Krankheit, damit diese Vermutung Sinn machen könnte. 

Natürlich kennen wir Angela Merkel sowieso als nicht gerade extrovertiert. Und trotzdem hat unsere Bundeskanzlerin gerade in solchen Situationen regiert. Und genau diese Reaktion bleibt nun aus. Warum?

Was könnte schlimmer sein als Krankheit oder Tod?

Das ist die Frage, die in den letzten Wochen immer lauter gestellt wurde. Wenn an dieser Überlegung überhaupt etwas dran sein sollte, müsste es sich wirklich um etwas Größeres handeln. Etwas Schlimmes. Natürlich ist klar, dass jede Spekulationen dazu nur ein Schuss ins Blaue ist. Und dennoch, es ist unwahrscheinlich, dass es sich bei diesem Verhaltensmuster von Merkel nur um einen Zufall handelt. 

Wir werden sehen. 

 

  • Publiziert in Politik

Keine Waffen in die Türkei

SPD-Politiker Annen derzeit gegen Waffenlieferungen in die Türkei

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, hat sich gegen Waffenlieferungen an die Türkei zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen.

Im Inforadio vom rbb sagte er am Donnerstag: "Solange dort ein Krieg geführt wird im Nachbarland (Syrien) gegen die Kurden, kann ich mir Waffenlieferungen nicht vorstellen."

Annen plädierte aber dafür, weiter partnerschaftlich mit der Türkei umzugehen. "Ich bin schon sehr dafür, dass die Türkei Mitglied der NATO bleibt. Wir können gar kein Interesse daran haben, dass sich das Land an China oder Russland anlehnt."

Die Bundeskanzlerin forderte er auf, die deutschen Bedenken bei ihrem Treffen mit Ministerpräsident Binali Yildirim klar auszusprechen: "Wir müssen uns auf Augenhöhe begegnen, aber es kann keine Geschäfte geben, und ich glaube, dass das in Ankara noch nicht ausreichend verstanden worden ist, und das sollte heute sehr klar, aber auch freundschaftlich kommuniziert werden."

Eine Freilassung des Journalisten Deniz Yücel nannte Annen "überfällig" - ebenso wie die aller anderen zu Unrecht Inhaftierten.

Er begrüßte, dass Yildirim diesbezüglich positive Signale ausgesendet hat, "aber ich möchte schon vorsichtig bleiben, denn wir haben viele Enttäuschungen erlebt im Verhältnis zur Türkei in den letzten Monaten und Wochen."

 

Quelle Presseportal

  • Publiziert in Politik

Islamisten in Deutschland

Ein Kommentar

Bielefeld (ots) - Der Staat ist gegenüber islamistischen Hasspredigern hart und handlungsfähig aufgetreten. Endlich, möchte man sagen. Denn dass es in vielen deutschen Städten überhaupt eine sogenannte Salafisten-Szene gibt, ist Otto Normalbürger kaum zu vermitteln. Ob der Fahndungserfolg die Sympathisanten des »Islamischen Staates« (IS) beeindruckt, hängt maßgeblich von der Antwort auf die Frage ab: Wie geht die Justiz nun mit den fünf festgenommenen Männern und anderen Gegnern unserer freiheitlichen Gesellschaft um? Im Sommer setzte Österreich ein Zeichen. Ein Gericht in Graz verurteilte den bosnisch-stämmigen Hassprediger Mirsad O. zu 20 Jahren Haft, weil er Dschihadisten für den IS-Krieg rekrutiert hatte. Dagegen wirkt das Strafmaß von achteinhalb Jahren für Abdelkarim E., das gestern das Oberlandesgericht Frankfurt verhängt hat, relativ milde. Der IS-Kämpfer mit deutschem Pass könnte wegen der vom Gericht dreifach angerechneten Haft in der Türkei schon recht bald wieder auf freiem Fuß sein. Erfolgreiche Ermittlungen sind das eine, angemessene Urteile das andere. Gerade bei Straftaten, die mit dem Islam als Religion oder als Kultur in Verbindung stehen, entsteht häufig der Eindruck, dass die Justiz das Strafmaß nicht ausschöpft und Rabatte gewährt. Das muss sich ändern, wenn sich der Staat und seine Behörden abschreckende Wirkung auf Islamisten versprechen. Und noch etwas muss sich ändern: das Aufenthaltsrecht. Bei vier der festgenommenen Islamisten handelt es sich um einen Iraker, einen Türken, einen Serben und einen Kameruner. Der Staat muss seinen Bürgern erklären, auf welcher rechtlichen Basis sich diese Männer und andere Gefährder in Deutschland aufhalten dürfen. Und wenn sie es dürfen, müssen die Gesetze geändert werden, damit das nicht mehr möglich ist. So einfach ist das natürlich nicht, aber so einfach sollte es sein. Denn die Gefährdungslage ist unverändert hoch. Vielleicht dauert es gar nicht mehr so lange, bis der IS im Irak und in Syrien militärisch geschlagen ist. Besiegt wäre er damit aber nicht. Im Gegenteil: Ohne »Staatsgebiet« könnten die Dschihadisten noch rücksichtsloser agieren. Seine Anhänger hat der IS auf eine Niederlage in Mossul eingestimmt. IS-Führer Abu Bakr al Bagdadi nennt die Schlacht um die Stadt eine »Prüfung«, die zeige, dass der IS »auf dem richtigen Weg« sei. Islamismus-Experten gehen davon aus, dass vor allem die IS-Kämpfer aus Europa bereit sein könnten, aus Rachegefühlen Anschläge in ihren Heimatländern durchzuführen. Vor diesem Hintergrund muss der Druck auf IS-Hassprediger hoch gehalten werden. Bei den Razzien von gestern darf es nicht bleiben

Quelle: presseportal

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Donald Trump gewinnt die Wahl - Clinton verliert

Donald Trump wird der neue Präsident der USA

Nach einer beispielslosen Wahlschlammschlacht in den USA macht Donald Trump das Rennen. Trotz der Empörung der Welt über die Pöbeleien des Präsidentschaftskandidaten wählt Amerika den Mann, der versprochen hat, die USA wieder groß zu machen. Man wird sehen, inwieweit sich die Beziehung der USA zu dem Rest der Welt verändern wird. Vielleicht ist es Zeit für die Politik, sich weniger in hohlen Worthülsen zu verlieren und stattdesssen Klartext zu sprechen, denn genau das schien einer der ausschlaggebenden Gründe für das Ergebnis der Wahl zu sein.

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