medico international: Hintergründe zur Situation in Kobane

Frankfurt/Main (ots) - Das Bild des auf der Flucht umgekommenen Junge aus dem syrisch-kurdischen Kobane geht um die Welt und steht für die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer und das europäische Scheitern. Das Bild und die Geschichte des Kindes steht aber auch paradigmatisch auch für das Scheitern einer Politik, die "die vermeintliche geostrategische und wirtschaftliche Interessen wichtiger findet als Humanität", so Marin Glasenapp, medico-Nahostreferent, der mehrfach Kobane besucht hat. Die syrischen Kurden, so Glasenapp, die einen hohen Preis bezahlt haben, um den IS aus Kobane zu vertreiben, seien nach der Befreiung der Stadt im Stich gelassen worden.

Unsere Partner vor Ort berichten heute aus der Stadt über die aktuelle Situation. In der zu 60 Prozent zerstörten Stadt lebten 130000 Menschen. Und jede Woche kämen 3000 hinzu. Aber das Attentat von ISIS hänge wie eine Glocke über der Stadt, weil ein solcher Anschlag jederzeit wieder passieren könne. Außerdem behindere die Türkei jeden Zugang humanitärer Güter über die Grenze. Auch Kurden aus der Türkei und aus der kurdisch-türkischen Behörden in der Grenzregion, wie zum Beispiel der Bürgermeister von Suruc, dürften die Grenze nicht passieren, obwohl gerade von hier viel Aufbauhilfe kommen könne und die Bereitschaft dazu sehr groß sei. Stattdessen seien türkisch-kurdischen Intiativen von Verhaftung bedroht. In der Grenzregion herrsche seitens der Türkei permanente Willkür.

"Familien aus Kobane brauchen Sicherheit, damit sie dort bleiben können", so Martin Glasenapp. "Die europäische und US-amerikanische Politik hat ihnen diese Sicherheit verweigert, als man die Türkei zum Hauptakteur der IS-Bekämpfung machen wollte."

Nach der Tragödie im Mittelmeer, müssten klare politische Konsequenzen gezogen werden, so Glasenapp. Die Bundesregierung müsse Druck einen weitaus größeren Druck auf die Türkei ausüben, die Grenzen für Güter zum Wiederaufbau zu öffnen. Der Krieg gegen die Kurden müsse sofort beendet werden. Auch hier sei klarer politischer Druck von außen nötig.

Der Vater der ertrunkenen Familie ist mittlerweile nach Kobane zurückgekehrt. Vor einem Jahr war die Familie vor dem IS geflogen. Wie er haben viele Menschen in Kobane Angehörige und Freunde verloren. Es ist Zeit für einen Politikwechsel: "Jetzt brauchen wir ein klares Zeichen für das Recht aller Menschen auf der Flucht vor Krieg und Armut auf Schutz und Sicherheit."

Quelle: presseportal Foto by flickr/Karl-Ludwig Poggemann

Eskaliert die Situation gegen die Kurden noch weiter?

Die Türkei geht gegen die Kurden im Irak mit Bodentruppen vor. Dabei überschritten die Truppen die Grenzen nach Irak. Zwei Bataillone verfolgten Soldaten der Rebellengruppe der Arbeiterparte von Kurdistan (PKK) in die Berge auf dem Gebiet von Irak, denn dort sollen sich Lager der PKK befinden. Allerdings handelte es sich nur um einen kurzen Einsatz. Trotzdem ist das eine neue Situation, denn bisher hatten die Türken die PKK Stellungen nur aus der Luft angegriffen, aber keine Bodentruppen entsendet. Es waren zwar auch diesmal Kampfjets bei dem Angriff beteiligt, aber natürlich verändert das die bisherige Politik der türkischen Militärs. Bisher seien etwa 35 bis 40 von den PKK Kämpfern getötet worden, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Dogan.

Foto by flickr/ Kurdishstruggle

Der Konflikt mit den Kurden eskaliert

Es schien noch bis vor ein paar Wochen alles auf einem guten Weg zu sein zwischen der Türkei und den Kurden, doch nun explodiert die Situation geradezu. Denn nachdem am Freitag die türkische Regierung eine Razzia Großoffensive gegen die IS und die PKK in die Wege leitete und dann auch noch Militärschläge gegen kurdische Stellungen folgten, schien die Büchse der Pandora erneut geöffnet worden zu sein. Und nun folgten gestern erneute türkische Luftschläge gegen die PKK. Nun soll die Nato eingreifen und Schlimmeres verhindern. 

Luftschläge im Nordirak

Die Sender CNN-Türk und NTV haben übereinstimmend berichtet, dass vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Diyarbakir um kurz nach 19 Uhr MEZ F-16 Jets gestartet seien und danach Richtung Kandil-Berge geflogen sind, wo sie Stellungen der kurdischen Rebellen angegriffen haben. Bereits vorher haben die Militärs der PKK offen verkündet, dass der seit 2013 geltende Waffenstillstand nun ‚keine Bedeutung mehr hat‘. 

Jetzt soll am Dienstag ein Sondertreffen der NATO stattfinden

Dieses Treffen wurde von der Türkei beantragt. Die türkische Regierung hat um dieses Treffen gemäß Artikel 4 des Nato-Vertrages gebeten. Danach findet das Treffen aus Sicht der Türkei deshalb statt, weil die Unversehrtheit des eigenen Territoriums, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht ist. Das ist deshalb besonders brisant, weil die Kurden der Türkei vorwerfen, dass sie sich bewusst aus dem IS-Konflikt zurückgehalten haben und damit für die kurdischen Toten mitverantwortlich seien, die bei den IS-Überfällen gegen kurdische Siedlungen gestorben waren. Allerdings stufen sowohl Deutschland als auch die USA die PKK nach wie vor als terroristische Bedrohung ein und das obwohl Deutschland noch unlängst den Peschmergern, eine andere kurdische Gruppe, Waffen und logistische Unterstützung bei ihrem Kampf gegen den IS zukommen ließ.

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