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Griechenland am Wahlabend

 

Tsipras Syriza macht wieder das Rennen

 

Die ersten Hochrechnungen liegen mittlerweile in der Wahl für ein neues Parlament vor und es sieht alles danach aus, dass Tsipras auch dieses Mal wieder gewählt werden würde.

 

 

Der akuelle Stand sieht demnach für die drei größten Parteien so aus:

 

  • Syriza 34,9%

  • Nea Demokratia 28,9%

  • Neue Morgenröte 7,3%

 

 

Wenn das Ergebnis Bestand hat, bedeutet das eine ähnliche Patt Situation, wie sie bisher in Griechenland herrschte. Auf der anderen Seite sind sich mittlerweile die griechischen Kontrahenten einig darüber, dass eine Lösung für die Zukunft mit Europa gemeinsam gefunden werden muss und nicht gegen Europa. Auch wenn Tsipras eine große Koalition mit der Nea Demokratia bislang abgelehnt hat, scheint das doch für alle Außenstehenden in der aktuellen Situation vielleicht die beste Lösung zu sein, denn niemand will ernsthaft, dass die Rechten mit der Neuen Morgenröte mehr Macht bekommen, als es unbedingt sein muss.

 

 

Foto by protherma.gr

 

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Griechenland will zweites Reformpaket

Am Morgen hat das griechische Parlament ein GO für das zweite Reformpaket beschlossen. Für Tsipras bedeutet das, dass er nun mit den Geldgebern über ein neues Rettungspaket verhandeln kann

Nachdem wieder einmal lange in Athen über das Für und Wider gestritten wurde, hat sich letztlich durchgesetzt, dass nun über das dritte Reformpaket verhandelt werden kann, um an die dringend benötigten Milliarden zu kommen. Von 300 Abgeordneten haben immerhin 230 im Parlament für diese Maßnahme gestimmt und damit kommen die Abgeordneten dem Wunsch der Bevölkerung nach, dass die Banken wieder geöffnet werden können und ein Stück Normalität in ihr Leben zurückkehrt. Der Preis, den die Griechen dafür zahlen müssen, wird allerdings hoch sein. Denn wie man in der Vergangenheit deutlich sehen konnte, ist den EURO-Staaten weniger daran gelegen, dass das Land wieder auf die Beine kommt, als vielmehr daran, dass die gleichen Maßnahmen, die zu dem Elend geführt haben, nun erneut auf den Weg gebracht werden, nur diesmal in deutlich verschärfter Form. 

Wenn es nach Finanzminister Euklid Tsakalotos geht, dann würde die griechische Regierung schon am Freitag erneute Gespräche mit den Geldgebern führen, denn es müsse eine Einigung her und zwar bis zum 20.August, sagte Tsakalotos. Denn bis dahin muss Griechenland nämlich die 3,2 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen. 

Der Ministerpräsident von Griechenland hatte bis zum Schluss dafür gekämpft, dass seine Parteigenossen geschlossen hinter der Entscheidung stehen und es ist ihm immerhin gelungen drei Abweichler wieder auf Kurs zu bringen. Damit stimmten aber immer noch 36 Abgeordnete der Syriza gegen Tsipras, obwohl der in seiner Rede zuvor noch einmal seine Eingeständnisse gegenüber den Gläubigern verteidigt hat, da das die einzige Möglichkeit sei, Griechenland finanziell am Leben zu erhalten.

„Es gibt keinen Zweifel, dass der Prozess, den wir heute verfolgen, kein normaler Prozess ist. Die Hauptsache ist aber, dass wir zu einem harten Kompromiss geführt wurden, auf deren Basis wir heute versammelt sind, um während eines Ausnahmezustandes Gesetze zu erlassen.“

 

Foto by Martin Schulz

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Griechisches Parlament stimmt Reformprogramm zu

Griechenland beendet die Abstimmung über den Reformkurs um 1.00 Uhr heute Nacht.

Und stimmt den Reformplänen nun zu. Dabei stimmten die Hälfte aller Syriza Abgeordneten gegen die Reformpläne. Dennoch sehen die anderen Parteien keinen Grund für Neuwahlen oder ein Mißtrauensvotum, obwohl Alexis Tsipras damit auch die Mehrheit im Parlament verloren hat. Auch Evangelos Meimarakis, Chef der Oppositionsparte Nea Demokratia, begrüßt die Zustimmung des Parlaments zu den Reformen, die Griechenland damit auf Kurs halten. "Dies sei die richtige Botschaft an Europa.

Es gab keine andere Möglichkeit

Insgesamt stimmten 229 Abgeordnete mit Ja und 64 mit Nein bei 6 Enthaltungen. Tsipras sagte "Ich stand vor verschiedenen Möglichkeiten: Eine war es, ein Abkommen zu akzeptieren, mit dem ich in vielen Punkten nicht einverstanden bin, eine andere war ein ungeordneter Zahlungsausfall". Damit fasste er im Grunde noch einmal das zusammen, was mittlerweile in der Welt heiß diskutiert wird - werden wir in Zukunft ein geeintes Europa der ökonomischen Demokratie haben, dass die anderen Staaten in die Pflicht nimmt, oder wird sich eine Art politische Demokratie durchsetzen, in der die Menschen wieder eine Stärkung Ihrer Bürgerrechte bekommen. Das allerdings sieht im Moment eher weniger gut aus, da all die Staaten, die dieses Ziel verfolgen, ökonomisch gesehen keine Musterschüler sind. 

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Kommentar zum Wahlsieg der Syriza

 

neues deutschland: Zum erneuten Wahlsieg SYRIZAs und Tsipras'

Berlin (ots) - Einen so deutlichen Wahlsieg haben sie Alexis Tsipras nicht gegönnt, die Staats- und Regierungschefs in der EU sowie die Vorsitzenden der EU-Institutionen. Dabei war ausgerechnet der Linkspolitiker ihr heimlicher Wunschkandidat. Er hat die Vereinbarung über ein neues Griechenland-Programm mit den Kreditgebern unterzeichnet. Die Gläubiger haben es Tsipras einmal abgerungen, ein Wahlversprechen zu brechen, sie hoffen, es möge erneut gelingen. Doch angesichts des eindeutigen Wahlergebnisses dürfte den EU-Vertretern und der Bundesregierung aufgehen, dass weitere Verhandlungen mit dem alten und neuen Ministerpräsidenten - allen voran die über eine Umstrukturierung der Staatsschulden - schwieriger werden. Tsipras dürfe daher nun keine Zeit verlieren, seine neue Regierung müsse sich an die Vereinbarungen halten und Griechenland liefern, schallte es aus Brüssel, noch bevor das amtliche Endergebnis bekannt war. Die sogenannten Partner in Brüssel und Berlin zeigen sich erwartbar hart. Tsipras' Spielraum für eine sozialere Politik in Griechenland ist nicht groß. Doch ihm ist zu glauben, dass er ihn ausschöpfen wird. Die Verantwortlichen auf Seiten der Institutionen könnten dies nun ebenso unter Beweis stellen. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schrieb in seinem Glückwunschbrief an Tsipras, er könne auf die Kommission zählen - und auf ihn persönlich. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob der Satz mehr als Warnung denn Wertschätzung zu verstehen ist.

Quelle Presseportal Foto by flickr/Bloco

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Morgen wählt Griechenland ein neues Parlament

Tsipras' Scherbenhaufen - Die griechische Finanzkrise ist nicht beendet

Leitartikel von Bernd Hilder zur Griechenland-Wahl am Wochenende

Weimar (ots) - Egal, wer die Parlamentswahl in Griechenland gewinnt, ob Ministerpräsident Alexis Tsipras von der ultralinken Syriza-Partei oder sein konservativer Herausforderer Vangelis Meimarakis, eines ist gewiss: Die griechische Finanzkrise ist noch längst nicht beendet. Athen wird Europa noch sehr lange in Atem halten, auch wenn die ausufernde Flüchtlingskrise derzeit alles überlagert.

 

Der Popularitätsverlust des selbsternannten Heilsbringers Tsipras in seinem eigenen Volk ist leicht erklärbar. Viele seiner unrealistischen Versprechungen konnte er nicht halten, weil der Rest Europas ihm seine großen Ideen nicht finanzieren wollte. Viele Griechen müssen jetzt einsehen, dass es ihrem Land nach kaum mehr als einem halben Jahr Tsipras schlechter geht als je zuvor. Mit seinem chaotischen politischen Selbstfindungsprozess brachte Tsipras Griechenland an den Rand eines Grexits und verursachte einen wirtschaftlichen Scherbenhaufen.

 Vielen Griechen dämmert heute, dass sie versuchen müssen, ihre Schulden zurückzuzahlen, wenn sie weiterhin den Euro als Währung behalten wollen. Allerdings stellt sich die Frage, ob das überhaupt die beste Lösung ist. Niemand glaubt ernsthaft, dass Athen seine Schulden je wird begleichen können. Und offenbar nur die europäischen Regierungen gehen - naiv oder die Bürger bewusst irreführend - davon aus, dass sich das Land an die Sanierungsauflagen halten wird. Bisher hat Griechenland noch jede Vereinbarung gebrochen.

 Das gilt auch für die Nea Dimokratia, der Partei von Oppositionsführer Meimarakis. Und Tsipras hat schon angekündigt, dass er im Falle eines Wahlsieges die Sparauflagen in Brüssel zum Teil nachverhandeln will. In Europa sollte man sich auf ein viertes Hilfspaket einstellen.

 

 

Westfalenpost: Eine Allianz der großen Parteien ist nötig

Von Michael Backfisch

 

Hagen (ots) - Wieder einmal ist es ein Schicksals-Moment für Europa: Am Sonntag wählen die Griechen. Der Wahlausgang hat Signalwirkung für die Eurozone. Die Grundfrage: Gelingt es der Währungsgemeinschaft, milliardenschwere Hilfen an einen knallharten Reformkurs zu koppeln? Und werden die Zusagen auch umgesetzt?

 

Die EU-Regierungen haben Griechenland nach einem monatelangen Gezerre ein drittes Rettungspaket in Höhe von 86 Milliarden Euro gewährt. Die Finanzspritze ist allerdings an strenge Auflagen gebunden. Erhöhung der Mehrwertsteuer, Kürzung der Renten, Entschlackung des üppigen öffentlichen Sektors - die Liste der bitteren Pillen ist lang.

 

Der Linkspolitiker Alexis Tsipras, der sich vom polternden Rebellen zum eisenharten Pragmatiker gewandelt hatte, schluckte am Ende alles. Es war die einzige Möglichkeit, um nicht mit Karacho in der Staatspleite und danach im erzwungenen Euro-Austritt zu landen.

 

Für Griechenland kann dies nur eines bedeuten: Das Land muss auf dem Konsolidierungskurs weitermachen, der begonnen wurde. Die beste politische Medizin wäre eine große Koalition zwischen den mutmaßlich stärksten Parteien - dem Linksbündnis Syriza und der konservativen Nea Dimokratia.

 

Tsipras hat für seine Kehrtwende bereits einen hohen Preis bezahlt. Die Linksextremisten in der eigenen Partei sind ihm von der Fahne gegangen. Der Chef der Konservativen, Vangelos Meimarakis, ist zum Bündnis mit Syriza bereit. Es ist zu hoffen, dass beide - allen politischen Differenzen zum Trotz - eine Allianz in schwierigen Zeiten bilden.

 

 

neues deutschland: Wirtschaftsnobelpreisträger Stiglitz rät Athen zu Grexit als Ultima Ratio

Berlin (ots) - Kurz vor der Parlamentswahl in Griechenland spricht sich der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz für einen Grexit als Ultima Ratio für Athen aus. "Der Grexit ist keine gute Lösung. Doch wenn die Troika weiterhin auf Maßnahmen besteht, die die Wirtschaft abwürgen, sollten die Griechen die Eurozone verlassen", sagte Stiglitz im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe). Die Griechen müssten zu der Einsicht kommen, dass dieses "Stück Papier" nicht die europäische Identität definiere. Auch Länder wie Dänemark, Schweden oder Großbritannien seien ein Teil von Europa, obwohl sie nicht in der Währungsunion sind. Laut Stiglitz leide die EU an einem Demokratiedefizit. "Das Problem ist, dass Europa Regeln aufgestellt hat, die die Menschen in den Mitgliedsstaaten durch Wahlen nicht mehr ändern können." Sie könnten zwar ihre Stimme immer wieder für einen neuen Kurs in der Wirtschaftspolitik abgeben, doch dann werde ihnen gesagt, dass aufgrund der Regeln gar nichts verändert werden könne. "Das ist nicht gut für eine Demokratie." Die Kreditgeber-Institutionen forderte Stiglitz auf, ihre Politik gegenüber Griechenland zu ändern. "Denn das gegenwärtige Programm macht die Rezession nur schwerer und länger", so der Ökonom. Nötig sei eine Umstrukturierung der griechischen Schulden, die wahrscheinlich auch kommen werde. "Vor allem müsste die Vorgabe eines Haushaltsüberschusses von 3,5 Prozent des BIP auf ein vernünftiges Maß abgesenkt werden", sagt Stiglitz.

 

Quelle presseportal Foto by flickr/Christopher Chan

 

Tsipras schwerer Weg

Wenn einsame Entscheidungen anstehen.

Immer wieder haben die politischen Politiker öffentlich gefragt, warum der Vorsitzende der Syriza Partei die Verhandlungen in Brüssel nicht zu Ende geführt hat, sondern sogar das Volk befragt hat, um übere dessen Meinung zu weiteren Sparpaketen abstimmen zu lassen. Schließlich sei er ja der Chef der Regierung und da könnte man ja auch erwarten, dass er derjenige sein müsste, der Entscheidungen fällt. 

Nun scheint es soweit zu sein, dass tatsächlich das 3. Hilfspaket in greifbare Nähe scheint, da verwundert es nicht, wenn das griechische Parlament vor die Frage gestellt wird, ob sie ihrem Regierungschef folgt, oder ihm die Gefolgschaft verweigert. Schließlich war man ja angetreten, um der unmenschlichen Sparpolitik ein Ende zu bereiten. Dabei hat man auf eine andere Unterstützung der Euro-Länder gehofft, als das bisher der Fall war. Die Frage, die sich stellt, ist natürlich: Wie geht es weiter, wenn Reformen in Zukunft umgesetzt werden sollen.

Tsipras Reformpläne wurden von 251 von 300 Abgeordneten gebilligt - aber ausgerechnet die Mitglieder seiner eigenen Partei stimmten gegen ihn. Es wird also schwer fr ihn, in Zukunft tatsächlich Reformen auf den Weg zu bringen. Man spekuliert sogar auf Grund dieser Situation über Neuwahlen. Dabei sollte die Vernunft bei Beteiligten am Ende doch siegen - so hofft man zumindest. 

(Foto: Wikipedia.org)

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Varoufakis in der Offensive?

Stolpert Tsipras über die eigene Partei?

Nachdem Ministerpräsident Tsipras froh sein dürfte, dass zumindest die aktuellsten Probleme der griechischen Bevölkerung mit einem neuen sogenannten Hilfspaket abgewendet zu sein scheinen, halten die Ideologen in Griechenland an ihrer Linie fest und wollen nicht zusehen, wie sich das Land immer weiter in die Hände der Finanzmafia begibt. Nachdem man beispielsweise glaubte, dass Yanis Varoufakis sich nun ganz aus dem politischen Fokus verabschiedet hatte, denkt der ehemalige Finanzminister Griechenlands nun scheinbar über mehr nach. Nach seiner und der Meinung vieler Abweichler für das neue Hilfspaket, lehnt der 54-jährige Varoufakis weiter die Reformprogramme ab und es scheint beinahe so, als könnte er den Mann sein, Tsipras als Ministerpräsident abzulösen. Denn während Tsipras versucht einen Kompromiss mit den Euro-Ländern über weitere Kredite zu reden und das allerschlimmste in Griechenland zu verhindern, muss er sich gleichzeitig regelrecht verbiegen, da  Tsipras damit gegen seine eigenen Überzeugungen handelt. Ganz anders kann nun Varoufakis auftreten. Gegenüber Fokus online sagte er ‚Selbst wenn Gott und seine Engel auf die Erde herab kämen und die griechische Regierung übernähmen, sie könnten das Reformprogramm nicht erfolgreich umsetzen‘.

Damit übermittelt Varoufakis eine subbewusste Botschaft an das griechische Volk, die da lautet: Ich wasche meine Hände in Unschuld, denn Tsipras ist schuld an allem, was nun passiert. Und damit stellt er sich in Zukunft politisch gegen Tsipras, der nun die Hauptverantwortung für das ‚Umfallen‘ der griechischen Idee gegenüber den Geldgebern hat. So zumindest argumentiert George Tzogopoulos vom Politikforschungsinstitut Eliamep. Und mittlerweile gibt er auch gegenüber CNN zu Protokoll, dass es während der Verhandlungen in Brüssel auch immer einen Plan B gegeben habe, in dem eine Art Parallel Währung zum Euro in Griechenland hätte eingeführt werden sollen, diese Option allerdings nicht von der Syriza Spitze gezogen wurde. Und Schuld daran sein Alexis Tsipras, der nun den Griechen mit dem Sparpaket genau das aufbürdet, was er eigentlich um jeden Preis vermeiden wollte.

Spannend bleibt in der Tat die Frage danach, warum es eigentlich gerade Varoufakis in Betracht gezogen hat, lieber eine Parallel Währung in Kauf zu nehmen, als weiteren Reform Plänen der Geber-Ländern nachzugeben. Denn da gibt es ja immer noch die riesigen Öl- und Gasfelder auf griechischem Boden, von denen man sagt, dass sie mindestens 600 Milliarden Euro wert sein sollen. Und da weder die griechische Regierung noch andere Investoren in dieser politischen Lage etwas machen wollen, um an das Gas und damit an die Milliarden zu kommen, liegt die Vermutung nahe, dass das Ganze Griechenland Drama nur deshalb inszeniert worden ist, damit Großinvestoren und die Banken sehr günstig an die Bohrlizenzen kommen. Denn mit dem großen ‚Ramsch‘ Verkauf der griechischen Inseln, der in den Auflagen der Euro-Geldgeber festgelegt wurde, kann man ganz sicher davon ausgehen, dass die Öl Barone zuschlagen werden, um zu billigsten Konditionen an die Bohr Rechte zu bekommen. Kann es sein, dass das bereits von Anfang an der Plan von Varoufakis war? Schließlich kommt er als Uni Professor direkt aus den USA, wo die vermeintlichen Großinvestoren sitzen.

 

Foto by Brookings Institution

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