Krieg in der Ukraine droht zu eskalieren

Nach dem Angriff auf das Atomkraftwerk Saporischschja fordert Präsident Selenskyj Sanktionen gegen Russlands Nuklearindustrie.

Angesichts des Angriffs auf das Atomkraftwerk Saporischschja forderte Präsident Selenskyj energische Sanktionen gegen Russlands Nuklearindustrie. Die USA planen ein weiteres Hilfspaket im gigantischen Volumen von einer Milliarde Dollar!

Die Angriffe auf das Kernkraftwerk Saporischschja haben ein weiteres Mal für Spannungen zwischen Russland und der Ukraine gesorgt. Während sich beide Länder gegenseitig beschuldigen, hat insbesondere der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj deutliche Worte an Russland gerichtet.

Videoansprache des ukrainischen Präsidenten: "Das ist eine enorme Bedrohung für Europa"

In seiner Videoansprache in der Nacht zum Samstag sagte er, dass die Angriffe eine enorme Bedrohung für Europa darstellen würden und forderte Russland auf, Verantwortung für den Terrorakt zu übernehmen.

In einer Welt, in der immer häufiger Gefahren dadurch entstehen, dass Staaten ein Atomkraftwerk gefährden, appelliert der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij an die internationale Gemeinschaft. Konkret fordert er Sanktionen gegen Russland und den russischen Staatskonzern Rosatom.

Dieser sei nicht in der Lage, Nukleartechnologie sicher einzusetzen. Mit seiner Rede will Selenskyj vor allem aufzeigen, wie wichtig es ist, Verantwortung für die Folgen der Handlungen zu übernehmen und dadurch künftige Bedrohungsszenarien zu vermeiden.

Russische Angriffe auf ukrainisches Kernkraftwerk – Hochspannungsleitung beschädigt

Energoatom, der staatliche Betreiber eines ukrainischen Nuklearreaktors, hat Freitag drei Angriffe auf sein Werksgelände in Saporischschja bekanntgegeben. Infolge der russischen Angriffe wurde eine Hochspannungsleitung zu einem benachbarten Wärmekraftwerk beschädigt. Es ist keine Radioaktvität ausgetreten, teilte Energoatom mit. Somit sind nun zwei der sechs Reaktoren in Betrieb.

Die ukrainische Außenbehörde warnte vor den Folgen, sollte das AKW von den Russen nicht baldmöglichst wieder an Kiew übergeben werden. In einem Appell an die internationale Gemeinschaft forderte man dringend Hilfe und Einsatz, da die Konsequenzen für den Fall, dass ein Reaktor in Betrieb getroffen wird »gleichbedeutend mit dem Einsatz einer Atombombe« seien.

Russland: "Glückliche Umstände" verhinderten Strahlenaustritt bei Kernkraftwerk-Angriff

Das russische Verteidigungsministerium gab an, dass durch einige glückliche Umstände ein Strahlenaustritt vermieden wurde. Laut Aussage der russischen Armee führten "bewaffnete ukrainische Gruppen" drei Artillerieangriffe auf dem Kernkraftwerk und in der umliegenden Stadt Enerhodar aus.

Ferner forderte die Armee "internationale Organisationen auf, die kriminellen Handlungen des Regimes von Selenskyj zu verurteilen, welches nukleare Terrorakte begeht". In Teilen der Stadt wurden laut Ministerium die Strom- und Wasserversorgung unterbrochen. Zudem musste laut Angabe ein Block des Kernkraftwerks teilweise abgeschaltet werden. Ein Brand auf dem Werksgelände soll gelöscht worden sein.

Der britische Geheimdienst hat kürzlich eine erschreckende Entdeckung gemacht: Die Sicherheit des AKW in Saporischschja ist durch die russischen Streitkräfte massiv gefährdet. Diese haben nämlich kurz nach dem Beginn des Krieges im März das Kraftwerk unter ihre Kontrolle gebracht.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA ist ebenfalls besorgt und fordert dringend eine Inspektion, um die technische Sicherheit zu prüfen. Allerdings ist es momentan sehr schwierig für die IAEA ins Kriegsgebiet vorzudringen.

Selenskyj bitte erneut dringend um Waffenlieferungen 

Russland hat eine Großoffensive in der Ostukraine gestartet. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten hat Moskau "fast alle und alles, was mit uns kämpfen kann", zusammengetrieben. In Mariupol sind die ukrainischen Truppen in einer schlechten Lage. Bundeskanzler Scholz will der Ukraine mit Waffen helfen, aber nur auf Umwegen. Die Koalitionspartner wollen es eilig haben. Kanada kündigt mehr Militärhilfe an. Auf einen Blick: die 54. Kriegsnacht.

Massive Truppenbewegungen im Osten der Ukraine

Russische Truppen befinden sich im Osten des Landes. In seiner jüngsten Videobotschaft erklärte Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass fast der gesamte kampfbereite Teil der russischen Armee auf dem Territorium unseres Staates und in den Grenzgebieten Russlands konzentriert ist. Selenskyj sagte, die russische Seite habe fast alle kampffähigen Personen zusammengetrieben. Er forderte erneut Waffen. Selenskyj sagte, der Krieg hätte bereits beendet werden können, wenn die Ukraine die richtigen Waffen gehabt hätte.

Russische Truppen mit Versorgungsproblemen

Nach Erkenntnissen des Londoner Verteidigungsministeriums verstärkt die russische Armee ihre Angriffe auf die Ostukraine. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums schlagen die ukrainischen Truppen die russischen Vorstöße zurück. Die russischen Vorstöße werden durch das Terrain sowie durch logistische und technische Schwierigkeiten behindert. Hinzu kommt die Widerstandsfähigkeit der ukrainischen Armee. Die Tatsache, dass es Russland nicht gelungen ist, den Widerstand in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol zu zerschlagen, sowie wahllose russische Angriffe auf Zivilisten sind weitere Anzeichen dafür, dass Moskau seine Ziele nicht so schnell erreicht wie erhofft.

Russland fordert Kapitulation von Mariupol

Moskau versuchte unterdessen die letzten Verteidiger in Mariupol mit einer neuen Frist zur Kapitulation zu bewegen. Am Mittwoch, 14.00 Uhr Moskauer Zeit, wird es einen Waffenstillstand geben, einschließlich eines "humanitären Korridors" aus dem Stahlwerk. In der Erklärung des russischen Generaloberst heißt es, die ukrainischen Kämpfer könnten sich ergeben und die Zivilisten könnten evakuiert werden. Russland will die vollständige Kontrolle über die Hafenstadt übernehmen. Den Verteidigern wurde zuvor ein Ultimatum gestellt. Die ukrainischen Truppen schilderten ihre Lage im Laufe des Tages. "Wir stehen hier vielleicht vor unseren letzten Tagen, wenn nicht gar Stunden", sagte Marinekommandeur Serhiy Volyna in dem Video. Der Feind ist uns zahlenmäßig um den Faktor 10 überlegen.

Außenminister Ukraine - maßlose Enttäuschung über Scholz

Die Lieferung von schweren Waffen ist in Deutschland weiterhin ein Thema. Direkte Waffenlieferungen der deutschen Industrie werden von der ukrainischen Regierung finanziert. Er fragte die deutsche Rüstungsindustrie, welches Material sie in Zukunft liefern könnte. "Die Ukraine hat eine Auswahl aus dieser Liste getroffen, und wir stellen ihr das Geld zur Verfügung, das sie für den Kauf benötigt", sagte er.

Die Ankündigung der Bundeskanzlerin wurde vom ukrainischen Botschafter kritisiert. Melnyk sagte, man habe sie in der ukrainischen Hauptstadt mit großer Enttäuschung und Bitterkeit zur Kenntnis genommen. Die Waffen, die wir brauchen, stehen nicht auf der Liste. Die von Olaf Scholz angekündigte Unterstützung unserer Partnerländer bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine sei ein weiterer Schritt in die richtige Richtung, sagte der Grünen-Politiker, reiche aber nicht aus. Nachdem die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Vorschlag aufgegriffen hat, über osteuropäische Partner sofort einsatzfähige Waffen für die Ukraine zu liefern, hat Deutschland nachgelegt. Freiheit und Menschenrechte bekommt man nicht umsonst, wenn man für sie kämpft. Viel Konkretes gab es dafür heute nicht.

Explosionen in weiteren Städten

In der südukrainischen Stadt Mykolaiv ist es zu Granatenbeschuss gekommen. Der Bürgermeister der Stadt, Olexander Senkevych, schrieb auf Telegramm, dass es in Mykolaiv Explosionen gegeben habe. Es gab keine Informationen über Verletzte oder Schäden. Die "Volksrepublik Luhansk" meldete die Einnahme einer Kleinstadt in der Ostukraine. Die Luhansker "Volksmiliz" gab auf Telegramm bekannt, dass die Stadt Kreminna unter ihrer Kontrolle steht. Nach der jüngsten Analyse des US-Instituts für Kriegsforschung war der Vormarsch auf Kreminna die einzige russische Bodenoffensive innerhalb von 24 Stunden, die nennenswerte Fortschritte gemacht hat.

Mittlerweile mehr als 5 Millionen Flüchtlinge

Mehr als fünf Millionen Menschen aus der Ukraine sind nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen infolge des russischen Angriffskriegs ins Ausland geflohen. Mehr als 7 Millionen Menschen haben ihre Heimat in der Ukraine verlassen.

Nach der Freistellung von Geheimdienstchef Iwan Bakanow hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj weitere Entlassungen in der Behörde angekündigt.

Aktuelle Nachrichten aus der Ukraine – Verrat in der Aufklärungsbehörde, härtere Bedingungen von Russland für Friedensgespräche und mehr

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte weitere Entlassungen bei der Behörde an, nachdem er Geheimdienstchef Iwan Bakanow freigestellt hatte. Die Führung in Kiew ist offensichtlich mit der Arbeit ihrer eigenen Aufklärung unzufrieden und spricht von Verrat. Politisch hintergangen fühlt sich die EU-Spitze derzeit von einzelnen Mitgliedsländern bei deren Russlandpolitik. Konkret steht Viktor Orban im Verdacht, die Sanktionspolitik der Europäischen Union zu torpedieren.

Präsident der Ukraine entlässt 28 Mitarbeiter aus dem Geheimdienst

Der Geheimdienst des Präsidenten der Ukraine entlässt 28 Mitarbeiter, die mit der Situation im Osten des Landes nicht zurechtkamen. Die Angestellten zeigten laut einer Erklärung auf der Webseite des Inlandsgeheimdienstes SBU "keine Anzeichen von Patriotismus und Professionalität". Die SBU teilte ferner mit, dass sich unter den Entlassenen auch solche Mitarbeiter befanden, die Angaben über Kriegsverbrechen weitergegeben hatten.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat kürzlich 28 Mitarbeiter des Geheimdienstes SBU entlassen. Die Begründung hierfür war unbefriedigende Arbeitsergebnisse. Darüber hinaus hat Selenskij auch seinen Geheimdienstchef und Jugendfreund Iwan Bakanow sowie die Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa suspendiert.

Selenskij fordert Hochverrat für Kiewer Beamten!

Nun stellt er eine Revision der gesamten Arbeit des Geheimdienstes in Aussicht. Selenskij ist verärgert darüber, dass mehr als 60 Mitarbeiter von SBU und Generalstaatsanwaltschaft in den besetzten Gebieten geblieben sind und Kiew dies als Hochverrat wertet.

Diese Entlassungen und Suspendierungen kommen zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Die Ukraine steht kurz vor einem Friedensabkommen mit Russland und Präsident Selenskij möchte verhindern, dass die Streitkräfte des Landes weiter in die Eskalation involviert werden. Doch die Arbeit des Geheimdienstes ist entscheidend für die Sicherheit des Staates. Wenn Selenskij den SBU schwächt, macht er sich angreifbar für seine Feinde - sowohl inner- als auch außerhalb des Landes.

Die Situation in der Ukraine spitzt sich weiter zu: Was nun?

Der Krieg in der Ukraine tobt weiter und die Lage scheint sich immer weiter zuzuspitzen. Selenskijs Gattin Olena Selenska trifft sich deswegen am Montag mit dem US-Außenminister Antony Blinken, um um Hilfe für das Land zu bitten. Die USA ist bereits jetzt der größte Waffenlieferant für die Ukraine und soll nach dem Willen Selenska's auch weiterhin unterstützend tätig sein. Milley bedankte sich bei Olena Selenska für die bisherige Hilfe, die jedoch noch lange nicht ausreicht.

Orban konterkariert den Kurs der EU

Die jüngsten Diskussionen über eine eventuelle Aufhebung der Sanktionen gegen Russland wurden von Borrell mit deutlichen Worten kritisiert. Er forderte die Mitgliedsstaaten auf, sich nicht von dem Kurs abbringen zu lassen und machte deutlich, dass die EU fest an ihrer Politik festhalten wird. In dieser Woche soll eigentlich ein siebtes Sanktionspaket beschlossen werden, das unter anderem ein Gold-Embargo gegen Russland umfasst. Die Beratungen über die Details sollten erst am Montagabend beginnen, sodass in den kommenden Tagen entschieden wird, ob das Paket umgesetzt werden kann.

Ungarns Ministerpräsident Orban äußert sich kritisch zur aktuellen Sanktionspolitik der EU. Aufgrund der Tatsache, dass diese nur einstimmig beschlossen werden können, ist Ungarn maßgeblich an dieser beteiligt und Orban macht deutlich, dass er sich das anders vorgestellt hat. Der Schuss sei nicht ins eigene Knie, sondern vielmehr in die Lunge der europäischen Wirtschaft gefallen und diese ringe jetzt überall um Luft.

Es ist offiziell: Die USA unterstützen nun auch den Beitritt von Schweden und Finnland in die Nato.

Die USA stehen nun endlich auch auf der Seite Schwedens und Finnlands und stimmen für deren Eintritt in die Nato. In einer Resolution, die mit 394 zu 18 Stimmen angenommen wurde, machten die Abgeordneten deutlich, dass sie die historische Entscheidung der beiden Länder unterstützen und auch alle anderen Mitglieder des Bündnisses dazu aufrufen, die Beitrittsprotokolle zu ratifizieren.

Russland hatte vor zwei Monaten einen Angriff auf die Ukraine gestartet und sofort reagierten Finnland und Schweden mit dem Antrag auf Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis. Die Hälfte aller Nato-Staaten haben bereits zugestimmt und jetzt ruht alle Hoffnung auf der Türkei, damit der Ratifizierungsprozess bald weitergehen kann.

Wie auch in anderen Angelegenheiten, so hat die Türkei auch in dieser Frage eine entscheidende Rolle zu spielen. Die Türkei ist das einzige Nato-Land, das an Russland grenzt und somit in direkter Nachbarschaft zu dem Land steht, gegen das sich das Bündnis nun wendet. Aus diesem Grund ist die Türkei besonders wichtig für die Nato. Ohne die Türkei wäre die Nato nicht in der Lage, effektiv auf die Bedrohung durch Russland zu reagieren. Natürlich ist die Türkei auch bewusst, welche Rolle sie in dieser Angelegenheit spielt, und nutzt diese Position aus, um im Gegenzug für ihre Zustimmung bestimmte Forderungen zu stellen.

Türkei stellt Forderungen für Beitritt von Schweden und Finnland

Die Türkei hat bereits mehrfach deutlich gemacht, dass sie nur dann zustimmen wird, wenn die Nato ihre Unterstützung in der syrischen Krisensituation garantiert. Bisher hat sich die Nato allerdings noch nicht bereit erklärt, militärisch in den Konflikt einzugreifen. Stattdessen versucht die Nato, auf diplomatischem Wege Einfluss zu nehmen und vermittelnd auf die Konfliktparteien einzuwirken. Die Türkei hingegen ist daran interessiert, den Konflikt militärisch zu lösen und setzt deshalb auf eine andere Strategie. Im Gegensatz zur Nato will die Türkei unbedingt, dass in Syrien ein militärischer Einsatz stattfindet.

Die Situation in Syrien ist jedoch so komplex, dass ein militärischer Einsatz alleine nicht ausreichen wird, um den Konflikt zu lösen. Selbst wenn die Nato ihre Unterstützung garantieren würde, ist es fraglich, ob ein militärischer Einsatz im syrischen Konflikt tatsächlich erfolgreich sein könnte. Es ist daher unwahrscheinlich, dass die Türkei ihre Zustimmung zur Aufnahme der Ukraine und Finnland in die Nato geben wird, bevor nicht klar ist, welche weiteren Schritte die Nato in Sachen Syrien unternehmen wird.

Hunderte Strafverfahren gegen Kriegsgegner in Russland

Die russischen Behörden gehen derweil hart gegen Kriegskritik im eigenen Land vor. Nach Angaben des Bürgerrechtlers Pawel Tschikow haben Innenministerium, Ermittlungskomitee und der Geheimdienst FSB inzwischen 200 Strafverfahren gegen Kriegsgegner eröffnet.

In vielen Fällen dient das im März im Eilverfahren durchgebrachte umstrittene Fake-Gesetz als Grundlage für die Strafverfolgung. Insgesamt greifen die Behörden aber auf 22 verschiedene Paragrafen zurück, um Kritik am Krieg, der in Moskau nur „militärische Spezialoperation“ genannt werden darf, zu unterdrücken. Tsikow zufolge wurden bereits mehr als 60 Menschen festgenommen, darunter auch zwei Frauen, die bei einer Demonstration am 19. März gegen den Krieg in Syrien gesungen und getanzt hatten. Die beiden sollen nun wegen „Rowdytums“ angeklagt werden und drohen Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.

Die ukrainische Gegenoffensive nimmt Fahrt auf: Charkiw ist befreit!

Die Streitkräfte der Ukraine haben durch eine schnelle Gegenoffensive die Stadt Charkiw im Osten des Landes zurückerobert. Dies war nur durch die große Tapferkeit und den Einsatz aller Beteiligten möglich, sodass nun wieder die ukrainische Flagge über der Stadt weht. Über ein halbes Jahr nach dem russischen Angriff gegen die Ukraine scheint sich eine Wende abzuzeichnen. "In den vergangenen Tagen haben ukrainische Truppen einen Großangriff gestartet und sind bis an die Grenze zu Russland vorgedrungen. Dies hat Auswirkung auf die Stimmung im Land, wie Denis Trubetskoy aus Kiew berichtet. Die Armee und Freiwillige in der Ostukraine versuchen seit mehr als sechs Monaten, die Kontrolle über Donezk und Luhansk zurückzugewinnen. Die Offensive ist ein Versuch, die Lage im Konfliktgeschehen zu entspannen.

Ist die erfolgreiche Gegenoffensive im Raum Charkiw in der Ukraine als Wendepunkt des Krieges zu betrachten?

Bei den Militärexperten herrscht grundsätzlich eine positive Grundstimmung vor. Allerdings ist diese mit einer gewissen Zurückhaltung und Realitätsnähe behaftet. Das heißt: Sie sind sich alle einig, dass es noch keine Wende ist, aber der Anfang vom Ende und man wird in den nächsten Wochen sehen können, wie es weitergeht. Charkiw ist für die Russen strategisch von Bedeutung, da zahlreiche Logistik- und Versorgungseinrichtungen in der Stadt angesiedelt sind. Durch deren Befreiung wird der Druck auf die ukrainischen Truppen im gesamten Donbas verringert. Der zweite Schauplatz des Krieges, der Bezirk Cherson, scheint mittel- und langfristig ebenfalls positiv zu sein. Die Menschen versuchen ruhig zu bleiben und realistisch zu denken, aber es gibt bereits Anzeichen für Optimismus.

Wie reagiert die Bevölkerung auf die Tatsache, dass russische Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur unmittelbar auf die Gegenoffensive der Ukraine im Raum Charkiw folgten und das in einer Zeit, in der bald winterliche Temperaturen zu erwarten sind?

Die russische Regierung unternimmt viele Anstrengungen, den Menschen in der Ukraine zu zeigen, dass sie hinter ihnen stehen. Dies ist jedoch nur ein Trugschluss und die Menschen wissen sehr genau, wer für die aktuellen Stromausfälle und andere Probleme verantwortlich ist. Es ist nicht realistisch zu denken, dass die Menschen auf die Straße gehen und gegen die ukrainische Regierung protestieren werden, falls es in einigen Regionen kleinere oder größere Stromausfälle gibt.

Die Stimmung in der Ukraine wird sich erst bessern, wenn dortige Bürger nicht länger sterben müssen. Hunderte Gräber wurden in Isjum entdeckt, nachdem die Befreiung erfolgt ist. Diese schrecklichen Bilder sind genau das, was die Menschen in der Ukraine jetzt erleben müssen.

Die Stimmung hat sich auf jeden Fall gebessert, das steht fest. Es war unklar, was man von einer Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte erwarten konnte – jetzt hat man gesehen, dass die Ukraine noch besser als sonst dagegenhalten kann. Viele Experten sind der Meinung, dass die Ukraine sich optimistischer entwickelt als zuvor. Daher kann man behaupten, dass sich die Ukrainer seit dem Kriegsbeginn nicht mehr so optimistisch gefühlt haben.

Dies gilt auch für die Menschen in den zurückeroberten Gebieten rund um Charkiw

Die Situation in Butscha ist komplizierter als das, was die Menschen in Isjum erlebt haben. Aber auch dies ist eine schreckliche Situation und man kann sich nur die Qualen vorstellen, die die Menschen dort erduldet haben. Die Bewohner von Charkiw fühlen sich zwar durch die Abwesenheit der russischen Streitkräfte erleichtert, doch diese Erleichterung ist nur von kurzer Dauer. Da das Gebiet an die Grenze zu Russland grenzt, besteht immer noch die Gefahr, dass es durch Artilleriebeschuss aus dem Nachbarland getroffen wird.