Parlamentswahlen in Portugal

Berlin/Madrid (gtai) (ots) - In Portugal wird an diesem Sonntag ein neues Parlament gewählt. Umfragen zufolge führt die regierende Mitte-Rechts-Koalition mit Premierminister Pedro Passos Coelho knapp vor der sozialistischen Opposition. Nach drei Jahren unter dem EU-Rettungsschirm kann sich Portugal seit Mai 2014 wieder selbst finanzieren. Erst kürzlich wurde die Kreditwürdigkeit des Landes leicht angehoben - ein erstes Signal in Richtung Aufbruch? Zumindest die Wirtschaft ist vergangenes Jahr erstmals nach drei Jahren der Rezession um 0,9 Prozent gewachsen. Für 2015 und 2016 soll sich das Wachstum mit 1,6 bzw. 1,8 Prozent weiterhin fortsetzen.

Die Wirtschaftsdynamik Portugals hat sich verstärkt, im Export wird ein neuer Rekord erwartet. Durch die wachsende Binnennachfrage nehmen auch die Importe weiter zu. "Das EU-Rettungspaket in Höhe von 78 Milliarden Euro hat Portugal vor dem Staatsbankrott bewahrt, war mit über 400 Spar- und Anpassungsmaßnahmen aber mit vielen Einschnitten verbunden. Die Reformen haben jedoch die Grundlage für die Erholung gelegt und dazu beigetragen, das Vertrauen der Investoren wiederzugewinnen", sagt Miriam Neubert, Portugal-Expertin bei Germany Trade & Invest in Madrid.

Bereits vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise war Portugal von einer schwachen Wettbewerbsfähigkeit geprägt. Heute treffen der Aufschwung und das günstigere Zinsumfeld auf eine offenere und dynamischere Volkswirtschaft, die in der Krise viele Hausaufgaben gemacht und ihre über Jahrzehnte aufgebauten Ungleichgewichte zu einem Teil korrigiert hat. So wurde das Staatshaushaltsdefizit seit 2010 auf 4,5 Prozent mehr als halbiert. Dieses Jahr soll der Schritt unter die 3-Prozent-Grenze geschafft werden, sodass Portugal von der Liste der Euroländer mit exzessiven Defiziten gestrichen werden kann.

Trotz der positiven Anzeichen hat Portugal die Wirtschaftskrise nicht ganz hinter sich gelassen. "Größte Herausforderung bleibt in den kommenden Jahren sicherlich der hohe Verschuldungsgrad, trotz positiver Tendenzen. Aus der Maastricht-Perspektive gesehen hat die Staatsschuldenquote dank des wirtschaftlichen Aufschwungs den Höhepunkt überschritten und ist Ende März 2015 auf 130 Prozent des BIP gesunken", so Neubert weiter. Auch die Arbeitslosenrate bleibt ein Problem: Obwohl diese im Vorjahresvergleich gesunken ist, war sie mit 12,4 Prozent im August 2015 immer noch sehr hoch.

Deutschland exportierte 2014 nach Portugal Waren im Wert von insgesamt 7,1 Milliarden Euro, ein Anstieg von 11,2 Prozent zum Vorjahr. Im gleichen Zeitraum importierte die Bundesrepublik portugiesische Waren im Wert von 5,2 Milliarden Euro.

Germany Trade & Invest (GTAI) ist die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Die Gesellschaft informiert deutsche Unternehmen über Auslandsmärkte, wirbt für den Wirtschafts- und Technologiestandort Deutschland und begleitet ausländische Unternehmen bei der Ansiedlung in Deutschland.

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Portugal wählt Rebelo de Sousa als neuen Präsidenten

Die Wahl zum Präsidenten ist in Portugal gelaufen. Und es konnte ein Gewinner gefunden werden. Denn zum neuen Präsidenten wurde Rebelo de Sousa gewählt. Da in Portugal das Amt überwiegend repräsentative Aufgaben zu erfüllen hat, ist das Ergebnis für Europa möglicherweise nicht so von Bedeutung. Allerdings hat der Präsident in Portugal die Möglichkeit im Krisenfall das Parlament aufzulösen. damit kommt de Sousa im Fall der Fälle eine entscheidende Bedeutung zu.

 Der 67 jährige konnte mit insgesamt 52% der Stimmen die Wahl für sich entscheiden und es ist keine zweite Wahlrunde notwendig. Der Zweitplatzierte in der Wahl war Antonio Sampaio da Novoa und Marisa Matias, welche für den Linksblock angetreten war, die der griechischen Syriza Regierung sehr nahe steht wurde Dritte.

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung in Portugal bei etwa 48% und damit so niedrig wie bisher noch nie.

Frankfurter Rundschau: Müde Portugiesen

Frankfurt (ots) - Wenn Portugiesen zur Wahl gerufen werden, stimmen sie immer wieder für eine der beiden großen Parteien. Diesmal mehrheitlich für die Bürgerlichen unter Ministerpräsident Coelho. Es ist kein Triumph und erst recht kein Beweis uneingeschränkten Vertrauens. Die Portugiesen sind der Krise müde, aber auch aller Versprechen einer goldenen Zukunft. Ein radikaler Wechsel im Politikstil, so wie unter Syriza in Griechenland? Lieber nicht. Passos Coelho hat seinen Landsleuten in den vergangenen vier Jahren mehr abgefordert, als er vorgesehen hatte: Die Steuererhöhungen und die Leistungskürzungen fielen deutlich härter aus als geplant. Aber die Richtung seiner Politik war die angekündigte. Das, und nicht viel mehr, haben ihm seine Wähler an diesem Sonntag zugute gehalten.

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