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Für ein freies Iran - 80.000 auf Demo

Immer mehr Menschen in Deutschland gehen auf die Straße, um gegen das Mullah-Regime in Iran zu demonstrieren

Der Iran ist ein theokratischer Staat, in dem die Mullahs seit der Islamischen Revolution 1979 die absolute Macht haben. Die Demonstranten fordern eine Änderung dieses Zustandes und eine Rückkehr zur Demokratie. Wie verhält sich der Iran auf die Proteste? Wie agiert die deutsche Politik? Und was können wir als Fazit ziehen?

Die Menschen in Iran leben seit Jahren unter dem Deckmantel der Islamischen Republik. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus – vor allem für die Frauen im Iran! Am Samstag sind in Berlin rund 80.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen das Mullah-Regime in Iran zu demonstrieren. Die Demonstration verlief friedlich, aber die Stimmung war aufgeheizt. Die Redner forderten ein Ende der Repression und Gewalt in Iran und sprachen sich für eine demokratische Verfassung aus.

Auslöser der Proteste

Die 22-jährige Jina Mahsa Amini wurde im September dieses Jahres in den Iranischen Stadt Sanandaj von Sicherheitskräften erschossen. Dies war der Auslöser für die Massenproteste, die seitdem in verschiedenen Städten des Landes stattfinden. Die Menschen fordern mit ihren Demonstrationen ein Ende der Unterdrückung durch das Mullah-Regime. Die Kurden, eine ethnische Minderheit im Iran, werden seit Jahrzehnten unterdrückt und benachteiligt. Viele Kurden leben in armen Verhältnissen und haben kaum Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung. Hinzu kommt, dass das Regime immer wieder Gewalt gegen die Kurden anwendet. Im vergangenen Jahr wurden mehrere kurdische Politiker festgenommen und inhaftiert. Die aktuellen Proteste sind die größten seit dem arabischen Frühling 2011. Bisher ist es den Sicherheitskräften nicht gelungen, die Proteste vollständig zu unterdrücken. In den vergangenen Wochen sind mehrere Menschen bei den Auseinandersetzungen ums Leben gekommen. Die internationale Gemeinschaft hat auf die Situation im Iran reagiert und fordert ein Ende der Gewalt gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten.

Hamed Esmaeilion, ein iranischer Menschenrechtler, hatte zur großen Demonstration gegen das Mullah-Regime aufgerufen und war selbst mit von der Partie. Er ist bekannt für seine mutigen Reden und Aktionen gegen das Regime in Iran. Bei der Demonstration am Samstag sprach er vor tausenden Menschen und forderte sie auf, gemeinsam gegen die Unterdrückung im Iran zu kämpfen. „Wir lassen uns nicht mehr länger unterdrücken! Wir wollen Freiheit!“, rief er den Demonstrant*innen zu. Viele Teilnehmende trugen Fahnen des Iran sowie Schilder mit Slogans wie „Tod dem Mullah-Regime“ oder „Freiheit für den Iran“.

Irans Antwort

Die Regierung in Tehran hat auf die Proteste in den vergangenen Tagen mit vielen Gewaltausbrüchen reagiert. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International sind seit Beginn der Proteste am 21. November mindestens 304 Menschen getötet und tausende weitere verhaftet worden. Die Regierung bestreitet diese Zahlen. Amnesty fordert die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen im Iran und ein Ende der willkürlichen Verhaftungen und Folterungen. Die Organisation kritisiert auch, dass das Regime seit Beginn der Proteste die Internetverbindung im ganzen Land gesperrt hat.

Der Iran steht seit langem in der Kritik, weil er angeblich Mullahs unterstützt. Die Mullahs sind eine Gruppe von islamischen Religionsführern, die das Ziel verfolgen, den Islam in einer Staatsform zu etablieren. Viele Menschen im Iran glauben jedoch nicht, dass dies die beste Form der Regierung ist. In den letzten Jahren gab es immer wieder Proteste gegen das Mullah-Regime, doch die Regierung hat bisher nicht auf die Forderungen der Demonstranten reagiert. Jetzt haben sich erneut Hunderttausende Menschen auf die Straßen von Berlin begeben, um ihre Stimme gegen das Mullah-Regime zu erheben. Ob die iranische Regierung diesmal auf die Proteste reagieren wird, bleibt abzuwarten.

Was sagt die deutsche Politik

Die deutsche Politik agiert in dieser Situation sehr zurückhaltend. Zwar hat sie den Iran in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert, allerdings hat sie sich bisher nicht offen gegen das Mullah-Regime gestellt. Dies ist auch mit der Angst vor einer Eskalation zu erklären, da die deutsche Politik nicht möchte, dass die Situation in Iran weiter eskaliert und es zu einem Krieg kommt.

Doch welche Handlungsmöglichkeiten hat die deutsche Politik überhaupt? Die Bundesregierung kann lediglich appellieren und diplomatische Schritte unternehmen - militärisches Eingreifen ist ausgeschlossen. Zwar hat das Außenministerium den Iran zu einer "ernsthaften Aufklärung" der Vorfälle aufgefordert, doch ob diese Appelle etwas bewirken, ist fraglich. Denn bisher hat das Mullah-Regime auf die internationale Kritik nur mit Gewalt reagiert."

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