Die Gaskrise in Deutschland - eine Bedrohung für das Volk und die Wirtschaft?

Sind wir bald pleite? Wenn Putin das Gas abstellt, ist Deutschland in Schwierigkeiten. In diesem Artikel erfährst du, was es mit dem Gasstreit zwischen Deutschland und Russland auf sich hat und wie abhängig wir von russischem Gas sind.

Wirtschaftsminister Habeck warnt: Sollte der Staat gezwungen sein, im Falle eines Gasmangels Gas zuzuteilen, droht Deutschland die "Zerreißprobe"

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat vor einem drohenden politischen Albtraum-Szenario gewarnt. Wenn der Staat im akuten Krisenfall die Zuteilung von Gas steuern müsste, sagte Habeck, werde Deutschland vor eine Zerreißprobe gestellt. "Ich mache mir keine Illusion", sagte der Grünen-Politiker. "Das wird Deutschland vor eine Zerreißprobe stellen, die wir lange so nicht hatten."

Sparen und speichern um Notlage zu verhindern

Wenn wir nicht aufpassen, können wir bald in einer ernsten Krise stecken. Wir müssen unsere Ausgaben reduzieren und unsere Ersparnisse erhöhen. Dies wird uns helfen, eine finanzielle Katastrophe zu vermeiden.

Eine solche Notlage müsse etwa durch das Einsparen und Einspeichern von Gas verhindert werden, sagte Habeck. Ein akuter Gasmangel würde die gesellschaftliche Solidarität "bis an die Grenze und wahrscheinlich darüber hinaus" strapazieren. Der Minister betonte, dass im Krisenfall laut europäischer Rechtsnorm in den privaten Gasverbrauch sowie die kritische Infrastruktur wie Krankenhäuser und Altenheime "als Allerletztes" eingegriffen werde.

Preisanstiege werden Verbraucher hart treffen

Es ist klar, dass die Preisanpassungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher "hart" sein werden - und für einige Menschen sogar zu hart, so Habeck. Er betonte, dass ohne weitere politische Flankierung die Spaltung in der Gesellschaft zu stark befördert wird. Über weitere Entlastungen wird derzeit in der "konzertierten Aktion" zwischen Regierung und Sozialpartnern gesprochen.

Wird Nord-Stream-1 weiter liefern?

Gazprom, der russische Energielieferant wird von dem Minister Habeck scharf kritisiert. Dieser beschuldigt Gazprom, die Gaslieferungen nach Deutschland aus fadenscheinigen Gründen zu reduzieren. Zudem sei unklar, wie es nach den anstehenden Wartungsarbeiten an der Pipeline Nord Stream 1 weitergehen wird. Habeck warnt: "Alles ist möglich, alles kann passieren." Es bestehe die Möglichkeit, dass mehr Gas fließt oder gar nichts ankommt. Sein Rat an die Bevölkerung lautet: "Wir müssen uns ehrlicherweise immer auf das Schlimmste einstellen und ein bisschen für das Beste arbeiten." Putin hat in der Vergangenheit bereits mehrfach damit gedroht, das Gas abzustellen. Im Jahr 2009 schnitt er beispielsweise die Gaslieferungen an die Ukraine ab, was zu einem massiven Stromausfall führte. Auch wenn es unwahrscheinlich ist, dass Putin tatsächlich das Gas abstellen wird, so ist es doch ein reales Risiko.

Bayerns Ministerpräsident meldet sich auch zu Wort

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat der Bundesregierung am Samstag auf einem Parteitag der Oberbayern-CSU in Ingolstadt Versagen in der Energiekrise vorgeworfen. "Deutschland geht die Energie aus, es drohen kalte Winter.

Das Land steht vor einem ökonomischen Infarkt, wenn das Gas nicht mehr fließt", sagte er. Söder warnte, dass viele Menschen sich vieles nicht mehr leisten könnten und Normalverdiener den Abstieg fürchten müssten. "Eine Regierung, die das nicht schafft, die hat ihren Auftrag grundlegend verfehlt."

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) wehrt sich gegen Kritik von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an der Energiepolitik der Hauptstadt. "Wenn sich jemand auskennen will in der Energiepolitik, dann ist das Berlin", sagte Müller am Mittwochabend im rbb-Inforadio. "Wir haben sehr viel getan in den letzten Jahren." Müller betonte, dass die Hauptstadt seit Jahren auf eine dezentrale Energieversorgung setze und mit erneuerbaren Energien experimentiere. "Wir sind auf einem guten Weg", sagte er. "Aber wir müssen uns jetzt natürlich die Frage stellen, ob wir alles richtig gemacht haben." Der Ministerpräsident hatte zuvor gesagt, dass Berlin in der aktuellen Energiekrise versagt habe. "Berlin hat kein Konzept", sagte Söder am Mittwoch in München. "Die Hauptstadt ist am stärksten betroffen von dem, was passiert."

Im gestrigen Talk bei Markus Lanz hält Habeck eine glänzende Rede über Real-Politik

Für Wirtschaftsminister Habeck geht es bei möglichen Energie-Engpässen wegen des Ukraine-Kriegs um die "industrielle Substanz" Deutschlands. Bei "Lanz" lehnte er ein Embargo gegen Russland mit klaren Worten ab.

Robert Habeck ist der Wirtschaftsminister der Grünen. Der Minister verteidigte dieses Nein am Donnerstag bei "Markus Lanz" so intensiv er konnte. Konkret ging er auf die Analysen von Ökonomen ein, wonach Deutschland 40 bis 50 Prozent Energieverluste verkraften könne. Habeck sagte, diese Analysen seien wertvoll. Die makroökonomischen Modelle scheiterten jedoch an der Realität.

Es fehlt die Infrastruktur für den Energietransport. Wenn es im Osten an Öl mangelt, schauen wir, ob es noch Züge gibt, die es transportieren können. Habeck fragte sich, warum es nicht mehr viele gibt. Er sagte, das Gleiche gelte für Schiffe, die noch nicht da sind. Dieses Gas sei weder produziert noch bestellt worden. Außerdem gebe es keine Terminals, die es annehmen könnten.

Der Wirtschaftsminister sieht Gefahr der Abwanderung von Industrie

Ohne russische Energiequellen ist eine sichere Energieversorgung für Deutschland nicht möglich. Habeck machte deutlich, dass er den Wohlstand des Landes nicht aufs Spiel setzen werde. Der Vizekanzler warnte vor einer Abwanderung der besonders betroffenen Industrie im Falle einer stark eingeschränkten Energieversorgung.

In Asien sind die Löhne billiger und Gas ist im Überfluss vorhanden. Die Entwicklung ist nicht mehr rückgängig zu machen, wenn sie einmal eingetreten ist. In der Grundstoffindustrie würde es im Falle einer Energieverknappung zu massiven Verlusten kommen. Am Anfang der Kette steht der Verlust, wenn chemische Produkte nicht mehr hergestellt werden können.

Robert Habeck fordert Politik auf, sich den Realitäten zu stellen

Die Produktion wird leiden, wenn Plastik oder Dünger verwendet werden und kein Gas da sei, um die Produktion zu gewährleisten. Die Arbeit wäre auch bei Kurzarbeit und Hartz IV weg. Die Inflation von sieben Prozent kann noch höher ausfallen. Das mag wie eine Ausrede für Menschen im Krieg klingen. Hier gibt es keine "makellose" Entscheidung, sondern nur diese "harte, kluge" und "abgewogene". Man braucht nicht zu jammern, dass man sich die Hände schmutzig macht, wenn man zugegriffen hat. Und manchmal müsse man eben handeln und nicht nur debattieren. 

Öl wird weiter in Euro gezahlt und nicht in Rubel

Der russische Präsident Wladimir Putin könnte im Alleingang die Öl-, Kohle- und Gaslieferungen nach Europa unterbrechen. Wenige Stunden zuvor hatte die Frage noch an Brisanz gewonnen. Ab dem 1. April können russische Energieträger nur noch in Rubel bezahlt werden, so ein von Putin unterzeichnetes Dekret.

Habeck sagte, es sei nicht klar, was das bedeute und dass die Unternehmen und die Regierung weiterhin in Euro und Dollar zahlen werden. Wie es nun weitergeht, hänge von der Reaktion des Kremls ab. Er sagte, dass man sich auf einen Lieferstopp vorbereite. Habeck sagte, man arbeite wie ein "Tier", um dies zu erreichen. Er sagte, dass die deutsche Regierung nicht für ein ernstes Szenario verantwortlich gemacht werden kann, das im Falle eines Energiemangels droht. "Wir und die Unternehmen werden weiter entlang der eingeübten Ströme, wie es die Verträge vorsehen, in Euros und in Dollar bezahlen. Und dann hängt das ein bisschen von der Reaktion des Kremls ab."

"Es könnte das Schreckensszenario für die europäische Wirtschaft werden": Experten warnen vor den Folgen einer monatelangen Unterbrechung von Gasströmen

Die Energiewende ist in vollem Gange und wird auch in den kommenden Jahren weitergehen. Doch es gibt viele Menschen, die sich Sorgen machen, was das für ihren privaten Haushalt bedeuten könnte. Besonders dann, wenn Putin den Gashahn wirklich abdreht.

Auch wenn Gas im Moment noch relativ günstig und in ausreichender Menge zu haben ist, kann es in Zukunft knapper und teurer werden. Dies ist eine der Befürchtungen von Umweltminister Robert Habeck (Grüne), der nun einen Gesetzesentwurf vorgelegt hat, der die Versorgungssicherheit für private Haushalte stärken soll.

Derzeit sind die großen Gasversorger verpflichtet, auch in Krisensituationen den privaten Haushalten die notwendige Energie zur Verfügung zu stellen. Die Industrie dagegen kann bei Engpässen abgekoppelt werden. Dies gilt als ungerecht, weil es die kleinen Verbraucher trifft, die am wenigsten dafür können.

Mit dem neuen Gesetzesentwurf will Habeck diese Ungleichheit beseitigen und die Versorgungssicherheit für alle verbessern. Allerdings sieht er auch einige Schwierigkeiten auf dem Weg dorthin. So ist es nicht einfach, die Interessen der unterschiedlichen Akteure auf dem Energiemarkt unter einen Hut zu bringen. Auch die EU-Kommission mischt sich in die Debatte ein und macht Druck auf Deutschland, keine Alleingänge zu machen.

Trotzdem ist es wichtig, dass über solche Themen diskutiert wird. Denn mit der Energiewende wird sich die Situation auf dem Gasmarkt verändern und es kann zu Engpässen kommen. Insofern ist es richtig, dass Habeck dieses Problem angepackt hat.

Monatelange Dunkelheit, kein Heizen, keine Kühlung: So sieht unsere Zukunft aus, wenn der Worst Case eintritt!

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die bisher vorgesehene Priorisierung von Verbrauchern gegenüber der Industrie im Falle einer Gasknappheit infrage gestellt. Private Haushalt müssten auch „ihren Anteil leisten“, sagte Habeck bei einem Besuch in Wien am Dienstag. Denn „eine dauerhafte oder langfristige Unterbrechung von industrieller Produktion“ hätte „massive Folgen“ für die Versorgungssituation. Insbesondere sei es nicht vertretbar, dass die Industrie unter der Knappheit zu leiden habe und die Folgen tragen muss, während private Haushalte vorrangig behandelt werden.

Der Minister führte weiter aus, dass die europäische Notfall-Verordnung Gas einige sinnvolle Regelungen für die Bevölkerung beinhaltet. So seien kritische Infrastruktur und Verbraucher geschützt, während Industrie und Wirtschaft nicht im Fokus stehen. Dies sei sinnvoll bei kurzfristigen und regionalen Problemen, etwa wenn ein Kraftwerk ausfällt. Allerdings sollten diese Regelungen überdacht werden, da sie laut dem Minister bei einem langen Ausfall der Infrastruktur unzureichend seien.

Experten warnen, dass ein solches Ereignis verheerende Folgen für die europäische Wirtschaft haben könnte.

Das Schreckensszenario einer monatelangen Unterbrechung von Gasströmen droht immer realer zu werden. Experten warnen, dass ein solches Ereignis verheerende Folgen für die europäische Wirtschaft haben könnte. Insbesondere Deutschland, das stark von Gasimporten abhängig ist, würde empfindliche Schäden nehmen. Die Bundesregierung hat bereits Maßnahmen ergriffen, um sich auf eine solche Situation vorzubereiten, doch Experten sind sich einig: Sollte es tatsächlich zu einer Unterbrechung der Gaslieferungen kommen, wäre die Lage des Landes dramatisch.

Angesichts der drohenden Gasunterbrechung fordert Ministerpräsident Habeck eine schnelle Änderung der europäischen Regeln. Konkret geht es darum, dass private Haushalte und elementare Infrastrukturen wie Krankenhäuser bei einer Gasunterbrechung bevorzugt werden. Derzeit ist es nach den europäischen Regeln so, dass zuerst die anderen Kunden – vor allem Kraftwerke und Industrieverbraucher – abgeschaltet werden müssen, bevor die „geschützten Kunden“ abgestellt werden können. Eine nennenswerte Debatte auf europäischer Ebene gibt es bisher nicht.

Es hagelt Kritik von allen Seiten

Die zunehmenden Kosten in der Energiepolitik sind ein großes Thema auf der diesjährigen G-7 Konferenz. Insbesondere Raed Saleh, Landes- und Fraktionschef der SPD in Berlin, äußert dabei scharfe Kritik an Habeck. Dessen Vorschlag, die Kosten teilweise auf die Verbraucher abzuwälzen, sei "unterkühlte Politik". Stattdessen fordert er vom Bund eine stärkere Beteiligung an den explodierenden Kosten. Laut Saleh werde der Bund durch die gestiegenen Kosten "rund 50 Milliarden Euro ungeplante Mehreinnahmen" erzielen.

Zuvor hatte Habeck die Priorisierung der Gasversorgung für Haushalte infrage gestellt. Eine dauerhafte Unterbrechung von industrieller Produktion hätte massive Folgen für die Versorgung, sagte Habeck am Dienstag. Saleh forderte von Habeck, dass sich der Bund bei den explodierenden Kosten stärker zu beteiligen habe. Der Bund habe durch die gestiegenen Kosten überall zwischen 2021 und 2023 „rund 50 Milliarden Euro ungeplante Mehreinnahmen aus genau diesen Kostenentwicklungen bei der Mehrwertsteuer“, wie Saleh sagte.

Saleh polarisiert

Saleh warnt, dass Habeck die Mittelschicht in den Abgrund reißen könnte, wenn er nicht bald seine Taktik ändert. Der SPD-Landes- und -Fraktionschef kritisiert außerdem, dass die Grünen selbst einige der aktuellen Probleme verursacht haben. Insbesondere beim Thema Erdgas hätten sie 2020 und 2021 klare Fehler gemacht, welche die Abhängigkeit von Russland verstärkt und zu geringen Speicherfüllständen in Deutschland geführt haben.

Auch die Mieterverbände reagieren verstimmt

Der Mieterbund reagiert mit Ablehnung auf Habecks Äußerungen zur Gasversorgung in Deutschland. Laut dem Verband ist es die Aufgabe der Bundesregierung, sich an geltendes EU-Recht zu halten und alles Erdenkliche zu tun, um die Gasversorgung für private Haushalte und Industrie sicherzustellen. Dies sei mit den aktuellen Plänen zur Förderung von Erdgas nicht gewährleistet.

Der Berliner Mieterverein hat sich zu den Spekulationen über eine Aufweichung der Priorisierung von kritischer Infrastruktur wie Krankenhäusern oder Altenheimen geäußert und fordert die bisherige Priorisierung beizubehalten. Geschäftsführer Reiner Wild befürchtet aber, dass ordnungsrechtliche Vorgaben Eingriffe in die zulässige Raumtemperatur ermöglichen werden und es so zu einer Privilegierung von Eigentümern gegenüber Mietern käme.

FDP und Union stimmen ein

Die FDP hat in dieser Woche die Grünen unter Druck gesetzt, was die Kernenergie in Deutschland angeht. Obwohl die drei verbliebenen Atomkraftwerke Ende des Jahres abgeschaltet werden sollen, fordert die Union seit langem, dass sie vorerst am Netz bleiben.

Nun hat sich auch der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christian Dürr, für eine längere Laufzeit der AKW ausgesprochen. Darüber hinaus sagte der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Michael Kruse, dem Tagesspiegel Deutschland brauche zur Klärung der offenen Fragen einen "Kernkraftgipfel" mit Betreibern von Kraftwerken, den zuständigen Branchenverbänden und Politikern. "Es darf keine Kilowattstunde leichtfertig verschenkt werden", sollten wir im Winter in eine Notlage kommen.

Habeck skizziert die Lage realistischer

Die Debatte über die Sicherheit der Energieversorgung im kommenden Winter ist in vollem Gange und jeder will seine Meinung sagen.

Die Grünen sprechen von einer Scheindebatte, da sowohl Habeck als auch Fraktionschefin Katharina Dröge die Forderungen zurückgewiesen haben. Atomkraft würde kaum helfen, die Gasknappheit in Deutschland zu lindern. Dabei geht es vor allem um die Bereiche Wärme und Industrie, sagte Habeck weiter. Der Berliner Senat arbeitet an eigenen Konzepten, um Berliner vor dem Frieren im Winter zu bewahren. Das bestätigte Sozialsenatorin Katja Kipping dem Tagesspiegel.

Nach Tagesspiegel-Informationen könnten das zum Beispiel Wärmeinseln sein. Es wird diskutiert, Stadtteilzentren oder andere Sozialeinrichtungen dafür zu nutzen. Allerdings laufen hier noch die Beratungen mit "allen Akteuren", wie die Sozialverwaltung auf Tagesspiegel-Anfrage mitteilte. Die Belegung von Turnhallen sei jedoch explizit nicht geplant, sagte Kipping abschließend.

Jenseits aller Polemik

Während alle anderen Parteien den Schwarzen Peter in diesen Zeiten der Gasknappheit den Grünen zuschieben wollen, bleibt Habeck einfach Habeck und analysiert fachlich und nüchtern die Situation. Alternativen zu den bisherigen EU-Richtlinien scheinen unausweichlich zu sein. Es sei denn, man will den letzten Rest der Großindustrie in Deutschland vor die Wand fahren. Neben parteipolitischem Kalkül sollte man die Lage jedoch realistisch einschätzen. Und realistisch würde bei einer Gasknappheit zu einer massiven Katastrophe in der Wirtschaft führen, die nicht mit Ausgleichszahlungen wieder gutzumachen ist.

So eine Situation würde zu einer dauerhaft massiv steigenden Arbeitslosigkeit führen. Und noch schlimmer - diese verlorenen Arbeitsplätze würden wohl bei einer Normalisierung der Situation auch nicht wieder neu entstehen. Deutschland kann sich langsam von dem Gedanken verabschieden, dass es in Zukunft so weitergeht wie in den letzten 60 Jahren. Vielmehr wird das Wort Verzicht in Zukunft größer geschrieben werden müssen. Und auch das deutsche Versprechen von Wohlstand muss man in Zukunft mit einem großen Fragezeichen versehen.