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200 Asylbewerber am Eurotunnel gestoppt

Französische Polizei kesselt 200 Asylbewerber am Eurotunnel ein und britische Premier Cameron leitet Krisensitzung ein

Auf ihrer Flucht durch Europa nach England nutzen Flüchtlinge auch den Eurotunnel in Calais. Doch in der Nacht zu Freitag kesselte die französische Polizei die Flüchtlingen am Tunnel ein. Das meldete die französische Nachrichtenagentur AFP. Dabei wurden nicht alle Flüchtlinge direkt erwischt, etwa 15 konnten zunächst entkommen und wurden anschließend von der Gendarmerie gestellt. Seit Wochen bereits versuchen Fküchtlinge durch den Tunnel zwischen England und Frankreich nach Großbritannien zu kommen. Dort aber ist man 'nicht amused' über den Strom der Zuwanderer und das Westfalen-Blatt schreibt dazu:

Bielefeld (ots) - Die Symbolik ist bestechend: Der Eurotunnel wird für Flüchtlinge zum Nadelöhr auf dem Weg vom europäischen Festland auf die britische Insel. Wer die Szenen in Calais und das politische Hickhack in Großbritannien beobachtet, sieht den Kontinent in einer massiven Krise. Premierminister David Cameron bleibt mit seiner Rhetorik kaum hinter der australischen Radikalabschreckung von Flüchtlingen zurück. Cameron will dem »Menschenschwarm keinen sicheren Hafen« bieten. Auch dann nicht, wenn die Migranten angelandet sind - ob unter Lebensgefahr durch den Eurotunnel oder vielleicht in Kürze auf dem Ärmelkanal. Wer es im Boot über das Mittelmeer geschafft hat, der bewältigt auch die letzten 32 Kilometer Seeweg nach England. So kann und darf es nicht weitergehen. Wenn es der Europäischen Union (EU) nicht gelingt, die Flüchtlinge nach der geplanten, aber von den Mitgliedsstaaten bislang abgelehnten Quote zu verteilen, ist die Freizügigkeit bedroht. Dann wird es wieder Schlagbäume an den Grenzen der Länder geben. Dass viele Bürger dies wollen, haben die jüngsten Wahlergebnisse deutlich gemacht. Sie wollen es aber nur, weil die Zuwanderung nach Europa nicht geregelt ist. Wir müssen festlegen, wer kommen darf. Sonst scheitert die EU.

Und wieder einmal sieht die Realität anders aus, als sie Politiker herbeireden. Was an politischen Wahrheiten nicht sein darf, wird einfach weggeredet. Genau so lavieren sich die Engländer schon seit Jahren auch um andere Fakten herum, die die Euro Zone mit sich bringt. Sei es die gemeinsame Währung, die gemeinsame Wirtschaftspolitik oder nun die Flüchtlingspolitik. Die Engländer nehmen sich in vielen Fällen das Recht heraus, anders zu sein, wollen die Vorteile der EU nutzen und gleichzeitig von den Nachteilen nichts wissen. Dabei spielen sie ohnehin in den anglo-amerikanischen Prozessen eine Sonderrolle und die neusten Entwicklungen sind dabei nur eine Seite der Medallie. 

Bereits am Donnerstag hatte Cameron verkündet, dass er mehr Geld für scharfe Kontrollen am Eurotunnel bereit stellen werde, damit Flüchtlinge wissen, dass England kein sicherer Hafen für Migranten sein werde. Heute morgen werde nun das Gremium zusammen kommen, um sicherzustellen, was man tun könne, um keine Flüchtlinge ins Land zu lassen. 

 

Quelle: presseportal Foto: flickr / looking4poetry

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Deutsch-französische Allianz im Anti-Terror Kampf

Frankreich erhält zwar Unterstützung im Anti-Terror-Kampf, doch die neue Allianz ist mehr als brüchig.

Stuttgart (ots) - Wie schon vor dem 13. November verfolgen zumal Amerikaner und Russen in Syrien miteinander nicht zu vereinbarende Ziele. Moskau hält am syrischen Diktator Assad fest, bombardiert weiterhin dessen Gegner und damit von den USA und Frankreich unterstützte Rebellengruppen. Dass Russland im Norden Syriens Luftabwehrraketen stationiert, obwohl der Islamische Staat keine Luftwaffe hat, zeigt deutlich, wo die Prioritäten liegen. Die Vernichtung der IS-Terrormilizen gehört nicht dazu. Washington wiederum geht davon aus, dass es in Syrien keinen Frieden und damit auch keinen Sieg über den Terror geben kann, solange Assad an der Macht ist. Für die Regionalmächte Türkei, Iran und Saudi-Arabien gilt das Gleiche. Auch sie arbeiten gegen-, nicht miteinander. So mag es im militärischen Alltag da und dort mehr Kooperation geben als bisher. Ansonsten verfolgt in Syrien aber auch künftig jeder seine eigenen Ziele. Die Anschläge von Paris, der diplomatische Marathon des französischen Staatschefs haben eine beispiellose Welle der Solidarität ausgelöst. An den Interessengegensätzen in der Region haben sie nichts geändert.

Quelle presseportal  Foto by flickr/Dennis Jarvis

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Deutschland schickt Fregatte "Augsburg" gegen IS

Die Deutsche Marine beteiligt sich am Kampf gegen islamistische Terrorgruppe in Syrien - Marinesoldaten stehen an Frankreichs Seite

Rostock (ots) - Am 4. Dezember 2015 beschloss der Deutsche Bundestag den Einsatz von Soldaten der Bundeswehr in Syrien. Die Deutsche Marine unterstützt mit einer Fregatte den französischen Verband rund um den Flugzeugträger "Charles de Gaulle". Zunächst wird für diesen Auftrag die Fregatte "Augsburg" das Fähigkeitsfeld des Verbandes erweitern.

"Kurz nach den Anschlägen von Paris kam ich mit meinem französischen Kollegen, Admiral Bernard Rogel, zusammen. Ich bin mir sicher, dass unser Beitrag hohe Wertschätzung in Frankreich erfährt", führte Vizeadmiral Andreas Krause, der Inspekteur der Deutschen Marine aus. Der Einsatz der Marine erfolgt vorrangig in den Seegebiet en östliches Mittelmeer, Persischer Golf, Rotes Meer und daran angrenzenden Seegebieten.

Mit diesem neuen Einsatz zur Unterstützung Frankreichs im Kampf gegen den Terror leistet die Marine in fünf mandatierten Einsätzen sichtbare Beiträge. Zum dritten Mal innerhalb weniger Monate ist es gelungen, der Politik in kurzer Zeit Marinekräfte zur Verfügung zu stellen - und das ohne die Bündnisverpflichtungen zu vernachlässigen. "Trotz der hohen Belastungen für unsere Männer und Frauen ist es ausgesprochen wichtig, dass die Marine an der Seite des Westens die barbarische Gewalt der islamistischen Terrorgruppe bekämpft", stellt Vizeadmiral Krause klar. Über die Besatzung der Fregatte hinaus kann auch eine begrenzte Anzahl deutscher Soldatinnen und Soldaten in Stäben anderer Staaten eingesetzt werden.

Die Fregatte "Augsburg", die bisher im Mittelmeer in der Operation "Sophia" eingesetzt war, wird sich noch in den nächsten Tagen dem Flugzeugträgerverband um die "Charles de Gaulle" anschließen. Danach werden die Schiffe gemeinsam durch den Suezkanal in das Arabische Meer verlegen, um von dort den Einsatz französischer Kampfflugzeuge fortzuführen. Das Minenjagdboot "Weilheim" hat die Fregatte "Augsburg" bei der Operation "Sophia" abgelöst.

Hintergrundinformationen

Ziel des Einsatzes ist die Bekämpfung der islamistischen Terrorgruppe, die sich zu den Anschlägen in Paris bekannte. Die Terroristen haben Teile Syriens und des Iraks unter ihrer Gewalt und versuchen ihre Terrorherrschaft auszuweiten. Frankreich wirbt für eine Intensivierung des Einsatzes gegen diese Terrorgruppe und erhält internationalen Zuspruch und Unterstützung. So wird der Verband auch von dem britischen Zerstörer "Defender" und der belgischen Fregatte "Leopold I" verstärkt.

Die Anschläge in Tunesien, der Türkei, dem Libanon, gegen Russland und insbesondere in Paris haben gezeigt, dass die islamistische Terrorgruppe weit über die derzeit von ihr kontrollierten Gebiete in Syrien und im Irak hinaus eine globale Bedrohung für Frieden und Sicherheit darstellt. Mit den Anschlägen in Paris haben die Terroristen Frankreich und die freiheitliche Werteordnung Europas direkt angegriffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als Reaktion daraus der französischen Regierung die deutsche Unterstützung zugesichert. Mittlerweile folgen dieser Solidaritätsbekundung konkrete Pläne.

Quelle presseportal  Foto by Presse- und Informationszentrum Marine/Markdo PIZ/Steve Back

Frankreich wählt - alles zur Präsidentschaftswahl

Macron und Le Pen machen das Rennen - Macron vorn

Es wird erwartet, dass der Amtsinhaber die Präsidentschaftswahlen in Frankreich gewinnt. Er wird gegen einen rechtsextremen Politiker antreten. Das Ergebnis ist für Europa von Bedeutung. Die erste Runde des Kampfes um den Elysée-Palast ist deutlicher ausgefallen als erwartet.

Nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen lag der französische Präsident mit 6 Prozent vor seiner rechtsextremen Rivalin Marine Le Pen. Der radikale Linke Jean-Luc Mélenchon erhielt mehr Stimmen als erwartet und schied auf dem dritten Platz aus.

Dabei wird die Wahl für die Rechten und auch die Linken in Frankreich zum Debakel. Valérie Pecresse, der Kandidat der gaullistisch-konservativen "Les Républicains" (LR) und die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo, die Bewerberin der Sozialisten, kommen bei dieser Wahl nur auf 5 Prozent bzw. nicht mal einem Prozent aller Stimmen.

Am 24. April fällt die endgültige Entscheidung

Die grundsätzliche Ausrichtung Frankreichs war nur eine Vorentscheidung in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen. Die Entscheidung über den künftigen Kurs des Landes wird am 24. April fallen. Gut ein Viertel der Wähler hat sich am Sonntag geweigert, ihre Stimme abzugeben. Im Kampf gegen Le Pen gab es eine Zweidrittelmehrheit. Umfragen zufolge wird der Präsident die Wahl gegen Le Pen gewinnen.

Der Präsident muss sowohl die Wähler der Linken als auch die Anhänger der eher bürgerlichen Republikaner mobilisieren, um seine Wiederwahl zu gewinnen. Die Spitzenkandidaten der Republikaner und der Sozialisten riefen ihre Anhänger zur Stimmabgabe auf. Der Grüne Yannick Jadot, der auf knapp fünf Prozent kam, rief zur Stimmabgabe für den Amtsinhaber auf. Er rief seine Bewegung der "Unbeugsamen" auf, Le Pen keine einzige Stimme zu geben. Er ließ die Möglichkeit offen, dass sich seine Anhänger im zweiten Wahlgang der Stimme enthalten.

Der rechtsextreme Publizist Éric Zemmour hatte als Kandidat weitaus radikalere Theorien verbreitet, was Le Pen half. Die 53-Jährige wirkte moderater als in der Vergangenheit. Am Sonntag kam Éric Zemmour auf sieben Prozent. Er forderte seine Anhänger auf, für Le Pen zu stimmen.

Die Kandidaten kleinerer Splittergruppen äußerten sich in gleicher Weise. Beide Kandidaten versuchten, Stimmen von anderen Parteien zu bekommen. Zemours Anhänger sollten sich hinter ihm versammeln. Die Entscheidung über die Gesellschaft, ja über die Zivilisation, bezeichnete Le Pen als eine Grundsatzentscheidung.

Vor der Wahl sagte er, er werde seine bisherige Politik fortsetzen. Während seiner ersten Amtszeit setzte sich der 44-jährige Sozialliberale für eine Vertiefung der Europäischen Union und eine Liberalisierung der französischen Wirtschaft ein. Er hielt sein Versprechen, das Renteneintrittsalter auf 65 Jahre anzuheben, trotz der Herausforderungen von rechts und links.

Le Pen will die Mitgliedschaft Frankreichs in der Nato beenden

Sie will die militärische Integration Frankreichs in die NATO beenden und die gemeinsame Verteidigungspolitik in der EU einschränken. Beobachter befürchten, dass die Wahl Le Pens Europa in eine noch tiefere Krise stürzen würde, als es ohnehin schon ist.

Der Kaufkraftverlust für Franzosen mit niedrigem Einkommen stand im Mittelpunkt von Le Pens Wahlkampf. Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine sind die Preise für Lebensmittel und Benzin in Frankreich gestiegen.

Viele seiner Landsleute sehen ihn als Handlanger der Pariser Eliten. Wenn er wiedergewählt wird, will er jedem Arbeitnehmer einen Bonus von bis zu 6.000 Euro geben. Die Preise für Strom und Gas wurden bereits von der Regierung gedeckelt. Kritiker sagen, der amtierende Präsident habe die Herausforderung durch Le Pen unterschätzt.

Le Pen hat kürzlich aufgehört, ihren früheren Plan zu wiederholen, Frankreich in einem Referendum aus der Währungsunion herauszuführen. Sie will eine Reihe von Sozialleistungen für französische Bürger einschränken. Vor dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hatte Le Pen Sympathien für Putin geäußert.

 

 

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Hitzewelle in Europa: Was Sie jetzt wissen müssen

Temperaturen auf ungewöhnlich hohe Werten

Die Menschen in Südeuropa leiden unter extremen Temperaturen und Wasserknappheit. In Westfrankreich wurde die höchste Hitzewarnstufe ausgerufen.

Angesichts der erwarteten Hitze sind Menschen im Westen Frankreichs zu absoluter Vorsicht aufgerufen. Lediglich der südlichste Zipfel der Küstenlinie mit dem Département Pyrénées-Atlantiques erhielt die zweithöchste Warnstufe Orange.

In Frankreich steigen die Temperaturen auf ungewöhnlich hohe Werte. Am Sonntag und Montag könnten sogar Temperaturen von bis zu 40 Grad Celsius erreicht werden. Vor allem im Westen des Landes wird mit Spitzenwerten gerechnet. In Paris werden heute etwa 36 Grad Celsius erwartet.

Bereits am Samstag war die Hitzewarnstufe Rot für 19 Departements ausgerufen worden, am Sonntag folgten sechs weitere. In insgesamt 25 Départements, darunter auch die Hauptstadtregion Île-de-France, gilt nun die höchste Warnstufe. Die französische Wetterbehörde Météo-France appelliert an die Bevölkerung, sich an die Regeln der Hitzewarnung zu halten und sich nicht zu lange der prallen Sonne auszusetzen. Vor allem für Kinder und Senioren könnte die Situation gefährlich werden.

Auch die Tour de France betroffen

Die anhaltend hohen Temperaturen haben auch Auswirkungen auf die Tour de France. Wegen der enormen Hitze ist das Extremwetter-Protokoll der Tour de France in Kraft getreten. Wie die Organisatoren mitteilten, gelten für die 15. Etappe von Rodez nach Carcassonne bei Temperaturen von 40 Grad drei Sonderregelungen. Die Fahrer dürfen an einem der zwei Verpflegungspunkte länger als üblich halten, um sich zu erfrischen. Zudem wird die Zeitnahme an diesem Punkt angehalten, damit die Fahrer nicht unter Druck gesetzt werden. Außerdem wird die Streckenführung an einigen Stellen geändert, um den Teilnehmern entgegenzukommen.

Situation für deutsche Fahrer

Die aktuelle Hitzewelle in Deutschland sorgt für eine besondere Herausforderung bei den Radsport-Profis. Denn bei hohen Temperaturen ist es wichtig, ausreichend zu trinken, um einen Austrocknungskollaps zu vermeiden. Doch wie viel darf man während eines Rennens eigentlich trinken? Laut Reglement der Union Cycliste Internationale (UCI) dürfen sich die Fahrer vom Start weg bis zehn Kilometer vor dem Ziel verpflegen.

Leere Flaschen dürfen auch außerhalb der Müllzonen weggeworfen werden, wenn Radsport-Fans am Straßenrand stehen. Zudem wurde die Karenzzeit - also der maximale Rückstand auf die Zeit des Siegers - auf 20 Prozent gesetzt, unabhängig von dessen Durchschnittsgeschwindigkeit. Allerdings ist es den Fahrern trotz dieser Regelungen nicht immer möglich, genug zu trinken. Bei der Tour de France etwa sind die Etappen so lang und anstrengend, dass die meisten Fahrer unterwegs mehr als zwei Liter Flüssigkeit zu sich nehmen.

Trotzdem kommt es immer wieder vor, dass Radprofis während eines Rennens dehydriert sind und mit Krämpfen oder Schwindelanfällen aufgeben müssen. Die Hitzewelle in Deutschland könnte daher für einige Fahrer zur ultimativen Herausforderung werden. Denn je höher die Außentemperatur, desto größer ist die Gefahr einer Austrocknung. Experten raten daher, bei hohen Temperaturen besonders viel zu trinken und auf Getränke mit hohem Natriumgehalt zu setzen, um den Flüssigkeitsverlust durch Schwitzen auszugleichen.

Viele Tote durch Hitze in Europa

In anderen Teilen Europas leiden die Menschen schon seit Tagen unter extrem hohe Temperaturen. Vor allem in Portugal und im Nachbarland Spanien klettert das Thermometer seit etwa einer Woche regelmäßig über die Marke von 40 Grad - mit gravierenden Folgen. Laut Medizinern starben dadurch Hunderte Menschen.

In Spanien mit rund 47 Millionen Einwohnern starben seit vergangenem Sonntag 360 Menschen infolge der hohen Temperaturen, wie die Zeitung "La Vanguardia" unter Berufung auf das staatliche Gesundheitsinstitut Carlos III. in Madrid berichtete. In Portugal, einem Land mit knapp 10 Millionen Einwohnern, verloren demnach seit Freitag mindestens 60 Menschen ihr Leben. Die meisten von ihnen waren ältere Menschen oder Obdachlose.

In Portugal ist es in den letzten Tagen extrem heiß gewesen. Die Temperaturen lagen teilweise bei über 40 Grad. In der Zeit vom 7. bis zum 13. Juli sind 238 Menschen mehr gestorben als in vergleichbaren Zeiträumen in den Vorjahren. Die Behörden gehen davon aus, dass die Hitzewelle die Ursache ist.

Hitzewelle sorgt für viele Waldbrände

Die Hitzewelle, die derzeit in vielen Regionen Europas herrscht, sorgt auch für zahlreiche Waldbrände. In Italien, Griechenland, Spanien, Portugal und Frankreich stehen Tausende Hektar in Flammen, zahlreiche Menschen mussten vor den Bränden fliehen und ganze Dörfer evakuiert werden. In Spanien bereitete die größten Sorgen ein Feuer in der Gemeinde Pont de Vilomara, etwa 50 Kilometer nördlich der katalanischen Metropole Barcelona.

Dort zerstörten die nachmittags ausgebrochenen Flammen nach Angaben der Behörden in nur sechs Stunden rund eintausend Hektar Wald. Sie erfassten auch einige Häuser und Fahrzeuge.

Feuerwehrleute mit Mühe Brände unter Kontrolle zu bekommen

Die Hitze, die derzeit in vielen Regionen Europas herrscht, sorgt auch für zahlreiche Waldbrände. In Italien, Griechenland, Spanien, Portugal und Frankreich stehen Tausende Hektar in Flammen, zahlreiche Menschen mussten vor den Bränden fliehen und ganze Dörfer evakuiert werden. In Spanien bereitete die größten Sorgen ein Feuer in der Gemeinde Pont de Vilomara, etwa 50 Kilometer nördlich der katalanischen Metropole Barcelona.

Dort zerstörten die nachmittags ausgebrochenen Flammen nach Angaben der Behörden in nur sechs Stunden rund eintausend Hektar Wald. Sie erfassten auch einige Häuser und Fahrzeuge. Die Feuerwehrleute hatten Mühe, den Brand unter Kontrolle zu bekommen. Auch in Griechenland brannte es an mehreren Stellen im Nordwesten des Landes. Auf der Ferieninsel Kefalonia stand am Freitagvormittag ein großer Teil des Waldes in Flammen, mehrere Dörfer mussten evakuiert werden. Auf Kreta standen am Freitag ebenfalls etliche Feuer auf dem Programm. Die Behörden ordneten die Evakuierung von rund 500 Menschen an, darunter auch Touristen.

 

Schon wieder Terror Alarm in Paris?

Terrorist wurde in Polizeiwache im Norden von Paris erschossen

Im Norden von Paris griff ein Mann mit einem Messer Beamte in einer Polizeistation an und wurde dort von Beamten der französischen Polizei erschossen. Angeblich soll er auch einen Sprengstoffgürtel getragen haben und "Allahu Akbar" gerufen haben. Ein Zeuge berichtete von zwei oder drei Schüssen, die er gehört haben will.

Mittlerweile wurde die Rue de la Goutte d'Or abgeriegelt und es wurden Sprengstoffexperten hinzu gezogen. Auch der französiche Innenminister begab sich zum Ort des Geschehens. Genau vor einem Jahr beganen die schlimmen Anschläge in Paris mit dem Angriff auf die Zeitschrift "Charlie Hebdo"


Wie Frankreich Demokratie macht

Regionalwahl in Frankreich: Die Notbremse gezogen - Tagesspiegel von Axel Veiel

Freiburg (ots) - Es ist noch mal gut gegangen. Der rechtspopulistische Front National wird in keiner der 13 französischen Regionen die Regierung stellen. Allein gegen den Rest der Republik konnten sich die Rechtspopulistinnen in der zweiten Runde nicht behaupten. Gut gegangen ist es insofern, als der Front National zur Lösung der Probleme in Frankreich nichts beizutragen hat, im Gegenteil. Nicht gut gegangen ist es freilich insofern, als sich sechs Millionen FN-Wähler fragen werden, wieso Frankreichs eben noch stärkste Kraft von der Macht komplett ausgeschlossen bleibt. Für die Rechtspopulisten, die sich als Opfer verkommener politischer Eliten ausgeben, ist das beste Wahlkampfmunition. Man kann nur hoffen, dass die Volksparteien im Kampf gegen rechts bis zu nächsten Wahl 2017 Überzeugenderes zu bieten haben als aus der Not geborene Wahlabsprachen.

Rheinische Post: Der FN bleibt gefährlich

 

 

 

Düsseldorf (ots) - von Matthias Beermann

Der große Triumph ist dem Front National (FN) in der zweiten Runde der französischen Regionalwahlen verwehrt geblieben. Das ist vielleicht Anlass für Erleichterung. Anlass für Entwarnung ist es keinesfalls. Mag das französische Mehrheitswahlrecht dem FN auch den Durchmarsch an die Schalthebel der Macht verwehren, so hat die rechtsextreme Formation es doch endgültig geschafft, das bisherige Zweiparteien-System zu sprengen. Es wäre gut, Sozialisten und Konservative würden darauf endlich entschlossen reagieren. Allerdings nicht wie bisher mit moralischer Empörung, sondern mit besserer Politik. Einen Bürgerkrieg für den Fall eines FN-Siegs an die Wand zu malen, wie es der sozialistische Premier Manuel Valls vor der Wahl getan hat, ist lächerlich. Und den FN rechts zu überholen, wie es der Konservative Nicolas Sarkozy versucht, stützt nur die Thesen der Populisten. Der wichtigste Grund für den Zulauf des FN ist der Verdruss der Franzosen über eine Kaste ewiggleicher Politiker, die das Land an die Wand gefahren hat. Es ist ihr Versagen, dass den FN gedeihen lässt.

Quelle presseportal  Foto by flickr/Rémi Noyon

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Zu den Wahlen in Frankreich

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Wahlen in Frankreich

Bielefeld (ots) - »Stärker als jede Armee ist eine Idee, deren Zeit gekommen ist«. Ist nach diesem Diktum von Viktor Hugo die Zeit für den Front National, mithin für mehr Nationalismus in Frankreich gekommen? Die Zeichen sprechen dafür. Aber es gibt bei genauerer Betrachtung viele Fragezeichen.

Gewiss, die Zeit ist reif, Konzepte wie den Euro oder Schengen einer Prüfung und Korrektur zu unterziehen, bevor der Wirklichkeitstest sie vollends zur Makulatur macht. Aber kann das der Front National leisten oder wird er das europäische Kind nicht mit dem Bade ausschütten?

Sicher, die Zeit ist reif, auch den Islam allgemein und in Europa im besonderen auf seine Zeitgemäßheit hin zu befragen, so wie manche aufgeklärte Geister das mittlerweile auch tun, erst recht nach dem 13. November. Aber ist der Front National zu einer Disputatio mit Argumenten und ohne Zornesröte dazu fähig?

Und klar, das politisch-mediale Establishment steckt in Frankreich in einer tiefen Glaubwürdigkeitskrise. Zu schnell werden Andersdenkende verächtlich abgetan und ins Abseits gestellt mit dem Habitus des sich besser dünkenden Menschen, der immer besser weiß, was gut ist für die Allgemeinheit. Diese Überheblichkeit, die man in allen Parteien, vor allem aber im linken und grünen Lager gehäuft vorfindet, macht wütend und treibt die Geächteten zu Parteien außerhalb des Establishments. Das ist in Frankreich mit seinem fast feudalistischen Klassendenken seit Jahrzehnten zu beobachten und in Deutschland übrigens seit einiger Zeit auch. Aber sind Populisten vom Schlag einer Marine Le Pen in der Lage, enttäuschte Wähler zu halten, also dauerhaft zufrieden zu stellen?

All diese Fragen führen zu einer einzigen: Wie sieht das Programm des Front National aus? Wer auch hier genauer hinschaut, wird feststellen, dass es ziemlich vage gehalten ist und vor allem gegen die etablierte politische Klasse und ihre Selbstbedienungsmentalität wettert. Das aber ist das klassische französische Phänomen des Poujadismus, jener Protestbewegung, die auf einen Buchhändler in den fünfziger Jahren des vorigen Jahrhunderts zurückgeht und die durch den Protest gegen Steuergesetze zu einer gewissen zeitweiligen Blüte gelangte. Sie währte ein paar Sommer lang. Jugendchef dieser Bewegung war übrigens Jean-Marie Le Pen, der Vater der Vorsitzenden und Gründer des Front National.

Mit anderen Worten: Der politische Reifetest für den Front National steht noch bevor. Er könnte ihn bestehen, wenn er das politische Programm, vor allem den Wirtschaftsteil, änderte. Hier sind ihm die bürgerlichen Parteien noch ein gutes Stück voraus. Aber die allgemeinen Zukunftsfragen zu Europa und dem Islam sind ernst zu nehmen. Ihrer werden sich die bürgerlichen Parteien auch annehmen. Deshalb, solange das Programm des Front National so bleibt wie es ist, war am Sonntag ein Tag der Abrechnung gekommen, die Zeit für eine neue Idee noch nicht.

Quelle presseportal  Foto by flickr/Rémi Noyon

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