Selenskyj verzichtet auf Steinmeier

Stattdessen lädt der ukrainische Botschafter Kanzler Scholz ein

Wolodymyr Selenskyj hat kein Interesse daran Frank-Walter Steinmeier in Kiew zu empfangen. Damit hat sich die Reiseplanung für den Bundespräsidenten nach Kiew erledigt. Nachdem der polnische Präsident Andrzej Duda mit Regierungschefs aus anderen Ländern angekündigt hat nach Kiew zu reisen, um dort ein Zeichen zu setzen, äußerte sich auch der deutsche Bundespräsident: "Ich war dazu bereit. Aber offenbar – und ich muss das zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht."

Nach Berichten der Bild Zeitung lehnte der ukrainische Präsident einen Besuch von Steinmeier ab wegen der engen Beziehungen nach Russland.

Scholz soll aber gern kommen

Dafür lädt Wolodymyr Selenskyj nun Bundeskanzler Olaf Schol ein. Der ukrainische Botschafter, Andrij Melnyk, in Berlin dazu: „Das haben wir auch so kommuniziert, dass mein Präsident und die Regierung sich darauf sehr freuen würden, wenn der Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew besucht“. Hintergrund dafür ist, dass man sich in der Ukraine Hilfslieferungen von schweren Waffen im Kampf gegen Russland erhofft.

Unter Gerhard Schröder war Steinmeier von 1999 bis 2005 Kanzleramtschef, dann von 2005 bis 2009 und 2013 bis 2017 Bundesaußenminister. Dabei hatte er sowohl die Einbindung Russlands vorangetrieben bis hin zur Unterstützung von Nord Stream 2. Vor einer Woche erklärte Steinmeier dann das erste Mal öffentlich, dass er sich in Wladimir Putin getäuscht habe.

Steinmeier sagte, dass er nicht geglaubt habe, dass Putin den wirtschaftlichen, politischen und moralischen Ruin seines Landes für seinen imperialen Wahn in Kauf nehmen würde. Außerdem würde er heute seine Einschätzung zu Nord Stream 2 für einen Fehler halten.

Doch die späte Einsicht nützt Steinmeier in dieser Angelegenheit wenig. Vielmehr wurde in verschiedenen TV-Formaten in den letzten Wochen immer wieder nach einer offensichtlichen Nähe von SPD Politikern zu Russland diskutiert. Andrij Melnyk wirft in diesem Zusammenhang vor, in den letzten Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft zu haben.

Diese Vorwürfe wurden von der Regierung in Berlin mit Verwunderung kommentiert: "Der Bundespräsident bezieht klar und eindeutig aufseiten der Ukraine Stellung", sagte ein Regierungssprecher.

Blamage für Steinmeier

Diese Reise nach Kiew wird für Walter Steinmeier immer mehr zur Blamage. "Selbstverständlich denke ich auch darüber nach, wann der richtige Zeitpunkt ist für meinen nächsten Besuch in Kiew." Über die Reiseplanung muss sich Steinmeier nun keine Gedanken mehr machen.

Damit wird Deutschland nun erneut an den Rand gedrängt, denn immer mehr westliche Spitzenpolitiker reisen nach Kiew, um Solidarität mit der Ukraine zu zeigen. Darunter Regierungsmitglieder aus Polen, Großbritannien, Österreich, Tschechien, Slowenien und der Slowakei. Sogar EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist bereits nach Kiew gereist.