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Donald Trump gewinnt die Wahl - Clinton verliert

Donald Trump wird der neue Präsident der USA

Nach einer beispielslosen Wahlschlammschlacht in den USA macht Donald Trump das Rennen. Trotz der Empörung der Welt über die Pöbeleien des Präsidentschaftskandidaten wählt Amerika den Mann, der versprochen hat, die USA wieder groß zu machen. Man wird sehen, inwieweit sich die Beziehung der USA zu dem Rest der Welt verändern wird. Vielleicht ist es Zeit für die Politik , sich weniger in hohlen Worthülsen zu verlieren und stattdesssen Klartext zu sprechen, denn genau das schien einer der ausschlaggebenden Gründe für das Ergebnis der Wahl zu sein.

  • Publiziert in Politik

Dreitägiger SPD-Bundesparteitag in Berlin

Martin Korte zur Lage der SPD

Hagen (ots) - Ist das eigentlich noch ein Ausnahmezustand oder schon eine Dauerkrise? Die SPD schafft es nicht aus dem Umfrageloch. Mit 25 Prozent Wählerzustimmung dürften die Sozialdemokraten über die Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition so schnell nicht hinauskommen. Und das ist auch schon ihr erstes Dauerproblem: Die SPD hat ein Profilierungsdefizit, weil sie Opposition und Regierung gleichzeitig ist. Von der aktuellen Schwäche der CDU und ihrer Chefin Angela Merkel profitiert sie nicht, weil sie sich in zentralen Fragen (Flüchtlingskrise, Syrien-Einsatz) nicht von den Christdemokraten unterscheidet. Anders ausgedrückt: Sie hat auch keine Lösungen. Zudem hat Merkel zahlreiche ur-sozialdemokratische Themen geschickt abgefischt. Sigmar Gabriel genießt als Kandidat sogar noch deutlich weniger Zustimmung im Volk als seine Partei - womit wir beim zweiten Problem wären. Derzeit kann sich die Mehrheit der Deutschen ihn als Kanzler nicht vorstellen. Und dass es zu Gabriel keine Alternative gibt (Steinmeier hat schon mal gegen Merkel verloren und will nicht kandidieren), ist das dritte Problem der SPD . Nun will die SPD zurück (?) in die Mitte, das forderte gestern jedenfalls Altkanzler Gerhard Schröder, und das wird auch ein neu gewählter Parteichef Sigmar Gabriel wieder postulieren. Leider sieht die Mitte heute ganz anders aus als noch vor drei, vier Jahren. Denn wir werden gerade Zeuge, wie die Flüchtlingsherausforderung unser Land polarisiert. Könnte sein, dass in der Mitte bald sehr viel Platz ist. Das ist nicht nur das vierte Problem der SPD - das ist unser aller Problem.

Quelle presseportal  Foto by flickr/Metropolico.org

Griechenland am Wahlabend

 

Tsipras Syriza macht wieder das Rennen

 

Die ersten Hochrechnungen liegen mittlerweile in der Wahl für ein neues Parlament vor und es sieht alles danach aus, dass Tsipras auch dieses Mal wieder gewählt werden würde.

 

 

Der akuelle Stand sieht demnach für die drei größten Parteien so aus:

 

  • Syriza 34,9%

  • Nea Demokratia 28,9%

  • Neue Morgenröte 7,3%

 

 

Wenn das Ergebnis Bestand hat, bedeutet das eine ähnliche Patt Situation, wie sie bisher in Griechenland herrschte. Auf der anderen Seite sind sich mittlerweile die griechischen Kontrahenten einig darüber, dass eine Lösung für die Zukunft mit Europa gemeinsam gefunden werden muss und nicht gegen Europa. Auch wenn Tsipras eine große Koalition mit der Nea Demokratia bislang abgelehnt hat, scheint das doch für alle Außenstehenden in der aktuellen Situation vielleicht die beste Lösung zu sein, denn niemand will ernsthaft, dass die Rechten mit der Neuen Morgenröte mehr Macht bekommen, als es unbedingt sein muss.

 

 

Foto by protherma.gr

 

  • Publiziert in Politik

Wahlen in Portugal

Frankfurter Rundschau: Müde Portugiesen

Frankfurt (ots) - Wenn Portugiesen zur Wahl gerufen werden, stimmen sie immer wieder für eine der beiden großen Parteien. Diesmal mehrheitlich für die Bürgerlichen unter Ministerpräsident Coelho. Es ist kein Triumph und erst recht kein Beweis uneingeschränkten Vertrauens. Die Portugiesen sind der Krise müde, aber auch aller Versprechen einer goldenen Zukunft. Ein radikaler Wechsel im Politikstil, so wie unter Syriza in Griechenland? Lieber nicht. Passos Coelho hat seinen Landsleuten in den vergangenen vier Jahren mehr abgefordert, als er vorgesehen hatte: Die Steuererhöhungen und die Leistungskürzungen fielen deutlich härter aus als geplant. Aber die Richtung seiner Politik war die angekündigte. Das, und nicht viel mehr, haben ihm seine Wähler an diesem Sonntag zugute gehalten.

Quelle presseportal  Foto by pixabay/ClkerFreeVectorImages

Wahltrend für Merkel und Gabriel

Ziemlich aufgeräumt Merkels Flüchtlingspolitik, Gabriel und die Umfragen

Cottbus (ots) - Wer Angela Merkel nach dem CDU -Parteitag Anfang der Woche beobachtet hat, der hat eine ziemlich aufgeräumte und entspannte Kanzlerin erleben können. Selbst nach dem eher unerfreulichen EU-Gipfel am Freitag. Merkel ist sich seit dem Karlsruher Konvent, bei dem die Delegierten sie feierten, ihrer Sache noch sicherer. Jetzt gibt es in der Flüchtlingspolitik für sie und die Union freilich auch kein Zurück mehr. Merkels Hartnäckigkeit und Ausdauer schlagen sich langsam in den Umfragen nieder. Zwar ist eine Mehrheit noch unzufrieden mit der Flüchtlingspolitik der Regierungschefin, das muss die Bundeskanzlerin weiter umtreiben. Sie muss noch viel Überzeugungsarbeit leisten. Doch die Zustimmung wächst. Nicht bombastisch, aber offenbar stetig. Und auch die Union profitiert. Das wird die innerparteilichen Kritiker der Kanzlerin, deren Sorgen trotz des Jubelparteitages nicht verflogen sind, weiter besänftigen. Steigen die Meinungsumfragen, nehmen Verdruss und Ungeduld ab. So ist es in der Union, so ist es in den anderen Parteien. Weshalb die Stimmung in der SPD düsterer werden dürfte. Der Trend zeigt für sie nicht nach oben, eher nach unten. Selbst schuld. Die Genossen haben sich mit der Abstrafung ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf ihrem Parteitag dem Wähler als unberechenbar präsentiert - und damit Merkel geholfen. In der Folge hat die CDU den Ball dankbar aufgenommen und die Reihen geschlossen. Der SPD bleibt weiter nur die Hoffnung, dass Umfragewerte tatsächlich Momentaufnahmen sind. Aber das hofft sie ja schon lange.

Quelle presseportal  Foto by flickr/quox | xonb

  • Publiziert in Politik
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