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4 Tote bei Selbstmordanschlägen

Etliche Verletzte und Tote bei Anschlag in Istanbul.

Mittlerweile ist es klar, dass mindestens drei Menschen bei den Selbstmordanschlägen in der Türkei in einer berühmten Touristenstraße getötet wurden. In Istanbul wurden in dieser beliebten Einkaufsstraße erneut ein Selbstmordattentat verübt. Dabei hat der Attentäter etliche Menschen verletzt und mindestens drei Menschen getötet.
Die türkische Regierung hat mittlerweile eingeräumt, dass es sich dabei um ein Attentat eines Selbstmord Täters handelt.
Bereits am Donnerstag und am Freitag waren nicht das deutsche Generalkonsulat in Istanbul und weitere deutsche Einrichtungen geschlossen worden, weil man von einem Attentatsversuch ausgehen konnte. Es gab dazu im Vorfeld bereits einige Indizien, die sich nun als wahr herausstellten. Auch die zur Zeit in der Türkei lebenden Deutschen wurden vom Konsulat entsprechend gewarnt, sodass sie rechtzeitig auf die Gefahrensituation reagierten kommen. Es bleibt zu hoffen, dass ich die Situation in der Türkei nicht weiter zuspitzt.

AfD mittlerweile drittstärkste Kraft in Deutschland

Die Alternative für Deutschland steigt in der Wählergunst

Nach der letzten Emnid-Umfrage verliert die Union weiterhin an Wählerstimmen. Dabei ist der große Gewinner die AfD. Wäre morgen Bundestagswahl, würde ih Ergebnis vermutlich zweistellig ausfallen.Nach dem Sonntagstrend der Emnid-Meinungsforschung, die einmal in der Woche von der Bild-Zeitung in Auftrag gegeben wird, Bekommt die Alternative für Deutschland immer mehr Aufwind Und liegt danach mittlerweile im zweistelligen Bereich. die Schwester Parteien CDU und CSU verlieren nach der letzten Umfrage erneut zwei Prozentpunkte und liegen derzeit auf etwa 36%. Ein Grund dafür ist die aktuelle Diskussion um die Flüchtlingspolitik.  aber auch die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und liegen damit nach dem aktuellen Meinungstrend bei etwa neun Prozent, während die SPD etwa bei 25% liegen dürfte.

Foto by flickr/Metropolico.org

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Angela Merkel und Reem

Die Kanzlerin und das Mädchen

Das hatte sich Reem anders vorgestellt. Denn die Bundeskanzlerin sollte kommen und Reem hatte Hoffnung. Hoffnung, dass sich etwas ändert an ihrer Situation. Denn Reem ist eine libanesiche Asylantin, die in Deutschland ihr Abitur gemacht hat, sehr gut deutsch spricht und sich wünscht, in Deutschland auch zu studieren. Aber sie könne ihr Leben nicht genießen, weil sie Angst hat, abgeschoben zu werden. Doch Angela Merkel hatte nicht die erwünscht Antwort mitgebracht. Zunächst haben die beiden über das Heimatland von Reem gesprochen, den Libanon. Denn dort herrschen immer noch bürgerkriegsähnliche Verhältnisse und deshalb sollten Asylanträge aus diesem Land bevorzugt behandelt werden. Außerdem es ja nicht sicher, dass Reem abgeschoben würde.

Der Schulbesuch

Das ganze hat stattgefunden in der Paul Friedrich Scheel-Schule in Rostock. Dort hatte die Kanzlerin eingeladen zu einer Talk Runde mit 30 Jugendlichen zu Fragen der Homosexualität und der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Was zunächst wirkte wie eine PR-Kampagne der Bundeskanzlerin, nahm plötzlich einen völlig anderen Verlauf, als Reem vor laufenden Kameras anfing, zu weinen. Darauf musste Merkel natürlich reagieren, sie stoppte ihre Rede, schaute auf Reem und sagte dann: Och komm, Du hast das doch prima gemacht. Mit diesen Worten ging Merkel auf das Mädchen zu und streichelte sie. Daraufhin rief der Moderator: „Ich glaube nicht, Frau Bundeskanzlerin, dass es da ums prima machen geht, sondern dass es natürlich eine belastende Situation ist“. Darauf sagte die Kanzlerin: „Das weiß ich, dass es eine belastende Situation ist“. und wendete sich wieder dem Mädchen zu: „Und deshalb möchte ich sie trotzdem einmal streicheln.“ und „Weil du es ja schwer hast und weil du ganz toll aber dargestellt hast für viele, viele andere, in welche Situation man kommen kann.“

Betroffenheit oder Ratlosigkeit

Wenn Tränen fließen, dann hat es Politik schwer, und Politikern noch mehr. Und möglicherweise am schwierigsten eine Angela Merkel. Denn sie ist ja an und für sich sehr bekannt dafür, dass sie immer sehr beherrscht ist und sich nicht aus der Ruhe bringen lässt. Und dann ist da plötzlich eine Situation, in der die Politikerin mit der üblichen Kommunikationsrhetorik am Ende war und der Mensch zum Vorschein kam. Ich nehme ihr zumindest ab, dass sie es ernst gemeint hat mit dem Mitgefühl und dass dieses Mädchen ihr Herz berührt hat. Aber wie ambivalent muüssen die Gefühle in Angela Merkel gewesen sein, wie sie darauf reagieren sollte. Denn der Mensch in Frau Merkel hätte Reem sicher am liebsten gesagt, dass sie bleiben darf, doch der Politiker in ihr musste sich auf die Zunge beißen, damit sie nicht gegen ihre eigenen Gesetze handelt. Schade eigentlich!

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Asylanten - Alibi für Politik?

Spalter Schäuble - zu den Plänen des Bundesfinanzministers, Einsparungen aufgrund vermehrter Flüchtlingsankünfte vorzunehmen

Berlin (ots) - Im Prinzip ist es einfach: Das reiche Deutschland könnte Hunderttausende Flüchtlinge aufnehmen. Eine humanistische Selbstverständlichkeit ist dies deshalb nicht, weil die Aufnahme von Asylsuchenden auch eine Frage des Geldes ist. Davon ist genug da, es ist aber falsch verteilt. Wer sagt: Politik könnte daran etwas ändern, spricht vernünftig, hat aber (oder deshalb) viele Gegner. Experten rechnen nun mit weniger Steuereinnahmen. Statt darauf mit einem Plan zur Umverteilung zu reagieren, die der gegenwärtig so häufigen Benutzung des Wortes »Solidarität« angemessen wäre, wird die Bevölkerung auf den Rotstift vorbereitet. Noch weiß niemand, wo was gestrichen werden soll - aber die Chance darf als gering gelten, dass unter dieser Regierung bei Rüstung oder Konzernprivilegien begonnen wird. Schäubles Kurs ist ungerecht, er ist auch gefährlich, trägt er doch dazu bei, die Aufnahme von Flüchtlingen Neiddebatten auszusetzen. Man kennt das leider bereits: Haben »wir« Asylsuchenden nicht »schon genug geholfen«? Wie im Fall der »Griechenlandhilfe« gilt: Wer ist wir, wo ist oben, wo unten? Zwischen Flüchtlingen und der Mehrheit spaltet, wer wie diese Koalition Vermögen, Erbschaften, Profite in Ruhe lässt. Dass die SPD nicht dagegen den Mund aufmacht, bezeugt, wie weit sie sich vom noblen Prinzip sozialdemokratischer Umverteilung verabschiedet hat. Sozusagen die Tragödie als Farce: Heute gilt praktisch schon als Sozialist, wer nur die Rückkehr zu einem Maß steuerlicher Einbeziehung der »Starken« wie zu Zeiten Helmut Kohls fordert.

Quelle presseportal Foto by flickr/Christliches Medienmagazin pro

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Bundestags-Immunitätsausschuss wehrt sich gegen Lammert-Vorstoß

Abgeordnete wollen Schutz vor Strafverfolgung beibehalten

Berlin (ots) - Der Widerstand im Bundestags-Immunitätsausschuss gegen eine mögliche Abschaffung des Strafverfolgungsschutzes für Abgeordnete wächst. "Dem Grundgesetz kommt hier auch eine Mahn- und Wächterfunktion zu. Die historisch gut begründete und grundsätzliche Funktion der Immunität ist für die parlamentarische Demokratie so bedeutend, dass ich keinen Änderungsbedarf sehe", sagte die SPD-Politikerin Christine Lambrecht (SPD) dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) zu Forderungen von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU), die geltenden Regeln zu streichen.

Quelle: presseportal

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Die Story im Ersten: Im Land der Lügen

Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren

Stuttgart (ots) - Zahlen lügen nicht! Diese angebliche Wahrheit machen sich viele zunutze - vor allem Politik und Wirtschaft. Lassen sich doch hinter scheinbar objektiven Zahlen die wahren Interessen und Ziele 'wissenschaftlich' verbergen. Ob Bluthochdruck oder Blutzucker - die letzten Jahre wurden die Grenzwerte immer wieder gesenkt. Zur Freude der Pharmaindustrie, die auf diese Weise zu Millionen neuer Patienten kommt. Und der medizinische Nutzen ist längst nicht so eindeutig, wie man suggeriert, basieren die Zahlen doch oft auf fragwürdigen Studien, die interessengesteuert entstanden sind, sagt der weltweit anerkannte Risikoforscher Professor Gerd Gigerenzer. 'Wir sollten aber nicht nur beklagen, dass man uns mit Zahlen manipuliert. Wir brauchen auch Ärzte, die wissen, wie Grenzwerte entstehen und was sie tatsächlich bedeuten', fordert er. Nur ein Beispiel von vielen, wie Wirtschaft oder Politik den Bürgerinnen und Bürgern ein X für ein U verkaufen. Ob Cholesterin oder Bevölkerungsprognosen mit Arbeitskräftemangel samt Rentenlücke - täglich wird die Bevölkerung mit einer Datenflut überschüttet. Doch kann man den Zahlen wirklich vertrauen? Woher kommen sie? Welche Interessen stecken dahinter und wie wird getrickst? Zahlen, Daten, Diagramme nach Interessenlage? Wie kommen Versicherer beispielsweise auf Lebenserwartungen von 115 Jahren bei ihren Prämienberechnungen?

Die Dokumentation "Die Story im Ersten: Im Land der Lügen - Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren" begibt sich auf eine Suche nach der Wahrheit. Zeigt, mit welchen Tricks getäuscht und manipuliert wird. Und worauf man in Zukunft achten sollte, wenn man nicht im Zahlenmeer ertrinken will. Denn ohne Glaubwürdigkeit haben die besten Zahlen und die schönsten Statistiken jeden Wert verloren.

'Die Story im Ersten: Im Land der Lügen - Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren' am Montag, 11. April 2016, um 22.45 Uhr im Ersten.

Quelle presseportal
foto by obs/SWR - Das Erste

Experten fordern leichteren Zugang für Flüchtlinge zum Arbeitsmarkt

Kommission der Robert Bosch Stiftung veröffentlicht Abschlussbericht zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik

Experten raten zu vereinfachter Arbeitsaufnahme für Asylsuchende durch Zeitarbeit und Überarbeitung der derzeitigen Vorrangprüfung

Den Behörden fehlen derzeit belastbare Informationen über die schulischen und beruflichen Qualifikationen von Flüchtlingen, um sie schnell und gezielt in den Arbeitsmarkt vermitteln zu können. Zu diesem Ergebnis kommt der Abschlussbericht der Robert Bosch Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik, der heute in der Bundespressekonferenz in Berlin vorgestellt wurde. Die Experten empfehlen darin, die Kompetenzen von Flüchtlingen mittels eines mehrstufigen Systems frühzeitig zu erfassen und anschließend auf einer zentralen Datenplattform allen beteiligten Behörden zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus müsse die Arbeitsaufnahme für Flüchtlinge weiter vereinfacht werden, beispielsweise durch den Zugang zu Zeitarbeit für alle arbeitsberechtigten Asylbewerber und die Überarbeitung der derzeitigen Vorrangprüfung für Asylsuchende. Diese führe aktuell dazu, dass Flüchtlinge selbst dann nicht beschäftigt werden können, wenn es keinen bevorrechtigten deutschen Arbeitssuchenden für die Stelle gibt.

"Flüchtlingen schnell und unkompliziert Wege in Ausbildung und Arbeit zu eröffnen, ist die beste, weil nachhaltigste Integrationspolitik", sagt Armin Laschet, Vorsitzender der Robert Bosch Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik.

Vermeidbare Doppelstrukturen und ungenütztes Potenzial

Weiteren Reformbedarf sieht die Kommission im Bereich der Arbeitsverwaltung. Dort komme es aufgrund der derzeitigen Regelung zu vermeidbaren Doppelstrukturen bei Arbeitsagentur und örtlichen Jobcentern. Außerdem sollten bereits bestehende arbeitsmarktpolitische Förderinstrumente wie berufliche Weiterbildungen oder Vermittlungsgutscheine für private Arbeitsvermittler auch für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive voll eingesetzt werden. Gleiches gelte für die Berufsausbildung: Auch hier sollten alle Fördermöglichkeiten bereits zu Beginn der Ausbildung zugänglich sein und nicht erst wie bisher nach 15 Monaten. Für die Dauer der Ausbildung empfehlen die Experten eine Aufenthaltserlaubnis statt der bisher vorgesehenen Duldung. Weitere Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge könnten auch durch Existenzgründungen entstehen. Dieses Potenzial wird nach Einschätzung der Kommission bislang nur unzureichend genutzt.

Zwischen Zugang, Aufnahme, Asylverfahren, Anerkennung oder Rückführung

Der jetzt vorliegende Abschlussbericht der Robert Bosch Expertenkommission orientiert sich im inhaltlichen Aufbau am Ablauf einer Flüchtlingsbiographie und den daraus resultierenden Schritten von Zugang, Aufnahme, Asylverfahren, Anerkennung oder Rückführung bei Nichtanerkennung. Er entstand zwischen März 2015 und Februar 2016 und bündelt die Ergebnisse der einjährigen Kommissionsarbeit. Neben den bereits erschienen Dossiers Sprache, Bildung, Wohnen und Gesundheit enthält der Bericht Handlungsempfehlungen zu den Themen Arbeitsmarkt, Zugangsmöglichkeiten, Asylverfahren sowie Rückkehr und Abschiebung.

Zum Abschluss der Beratungen erklärt Armin Laschet: "Unser Land hat im letzten Jahr einen enormen Sprint bei der Unterbringung und Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge geleistet. Der Marathon der Integration liegt größtenteils noch vor uns. Dafür kommt es auf Zusammenhalt und Ausdauer an. Es gibt keine Patentlösung, aber viele gute Ideen, die in politische Konzepte überführt werden müssen. Die Expertenkommission will einen Beitrag dazu leisten, wie wir es schaffen können - für die Politik, für die Gesellschaft, für unser Land."

Uta-Micaela Dürig, Geschäftsführerin der Robert Bosch Stiftung: "Die gestiegenen Zuwanderungszahlen und die schnelllebige Debatte erhöhen die Notwendigkeit, parallel eine langfristige Konzeption zu entwickeln, damit unsere Gesellschaft die Herausforderungen der Flüchtlingszuwanderung erfolgreich meistern kann. Deshalb haben wir Experten und Entscheider aus unterschiedlichen Bereichen an einem Tisch zusammengebracht. Über ein Jahr lang haben sie konstruktiv über sinnvolle Maßnahmen diskutiert und wirkungsvolle Lösungsansätze entwickelt. Diese Arbeit war aufgrund der hohen Veränderungsdynamik in den vergangenen Monaten nicht leicht. Für diese erfolgreiche und wertvolle Arbeit bedanken wir uns bei allen Kommissionsmitgliedern."

Mit der im März 2015 einberufenen Robert Bosch Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik unter Vorsitz von Armin Laschet hat die Stiftung zehn hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammengebracht, um konkrete Handlungsoptionen und Reformvorschläge für die deutsche Flüchtlingspolitik zu entwickeln. Über Anhörungen, Gespräche und Gutachten hat die Kommission bedarfsorientiert wissenschaftliche, politische und ethische Expertise von Akteuren und Experten in ihre Arbeit eingebunden und sich dabei als parteipolitisch unabhängiger Berater verstanden.

quelle presseportal
Foto by flickr/Metropolico.org

Frankreich und Deutschland räumen auf im Rotlichtmilieu

Härtere Strafen für Freier bei Zwangsprostitution

Nachdem in der Vergangenheit bereits viele Versuche, die Zwangsprostitution besser zu bekämpfen, nicht so funktioniert haben, wie sich das die Politiker vorgestellt haben, wurden nun als nächste Maßnahmen in Frankreich und Deutschland die Strafen für Freier deutlich erhöht. Wie allerdings ein Freier unterscheiden soll, ob er sich auf einen strafbaren Liebesakt einlässt, oder alles im grünen Bereich ist, statt im roten, lässt das Gesetz offen.
Zu dem Gesetz sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), dass Frauen und Kinder in der Zukunft besser vor
Zwangsprostitution geschützt werden müssen. Deshalb sind für diese Straftat in Zukunft Freiheitsstrafen von drei Monaten bis zu fünf Jahren vorgesehen. Den Zuhältern dieser Frauen drohen in Zukunft sogar bis zu zehn Jahren Haft.

Foto by flickr/Martin Abegglen

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